Zerreissprobe für Berlusconis Partei Forza Italia

Nur wenige Stunden vor der möglichen Vertrauensabstimmung im Parlament herrscht in Italien komplette Verwirrung. Ein Teil von Berlusconis Partei stellt sich offen gegen ihren Anführer und will die Regierung Letta weiter unterstützen – gegen den Willen von Berlusconi.

Es ist fast wie in einem Fussballspiel: Bis zum Dienstagnachmittag sah es aus, als ob es Berlusconi gelungen sei, den wachsenden Widerstand in seiner Partei niederzuringen. Am Abend aber spitzte sich die Situation wieder zu.

Sein bislang treu ergebener Parteisekretär, Angelino Alfano, rief die Senatoren von Berlusconis Forza Italia auf, der Regierung Letta – trotz anders lautendem Befehl von Berlusconi – das Vertrauen auszusprechen. Bis zu 40 Senatoren sollen dem Aufruf von Alfano folgen, heisst es. Sollte diese Zahl stimmen, würde Regierungschef Enrico Letta eine allfällige Vertrauensabstimmung gewinnen.

Neue Partei gründen

Zu den Aufrührern in Berlusconis Partei gehören der katholisch-konservative Flügel sowie die auf Sizilien gewählten Parlamentarier. Sie drohen gar eine neue Partei unter dem Namen Nuova Italia zu gründen. Sie wehren sich dagegen, dass Berlusconi die Regierung Letta wegen seiner persönlichen juristichen Probleme in die Wüste schicken will.

Schon am Freitag wird eine Senatskommission Berlusconi den Titel als Senator aberkennen. Das gleiche dürfte in zwei Wochen im Senat passieren. Ganz egal, ob die Regierung noch steht. Ein neues Gesetz verlangt, dass Steuerbetrüger kein öffentliches Amt bekleiden dürfen. Berlusconi war vor zwei Monaten deswegen verurteilt worden.

Ob der Widerstand in Berlusconis Partei anhält, ist offen. Noch heute früh will sich der bedrängte Berlusconi mit seinem rebellierenden Parteichef Alfano treffen.

Kommt es heute tatsächlich zur Vertrauensabstimmung und gewinnt diese Enrico Letta, dürfte dies eine der grössten Niederlagen für Berlusconi sein. Gespannt ist man, welche Auswirkungen dies auf den Zusammenhalt von Forza Italia hat, oder ob es zur Spaltung kommt. Dieser Vorgang könnte die gesamte Parteienlandschaft Italiens auf den Kopf stellen.