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USA und EU einigen sich in Streit um Stahlzölle
Aus Rendez-vous vom 01.11.2021.
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Zölle auf Stahl und Aluminium USA und EU einigen sich im Zollstreit – mit Folgen für China

US-Präsident Biden und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprachen in Rom von einem «wichtigen Durchbruch» und von einem «Meilenstein».

Unter US-Präsident Trump herrschte im Welthandel das Motto «Auge um Auge, Zahn um Zahn». Weil die USA notorisch mehr importieren als exportieren, setzte Trump ab 2018 gegen viele Länder Zölle in Kraft, um die ausländischen Produkte in den USA zu verteuern.

China und auch die EU waren betroffen, etwa von den Zöllen auf Stahl und Aluminium. Im Gegenzug erhob die EU Zölle auf amerikanische Güter – vom Bourbon-Whiskey über die Erdnussbutter bis zum Harley-Davidson-Töff.

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Aus dem Archiv: Vergeltungszölle der EU auf US-Waren
Aus Tagesschau vom 06.06.2018.
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Unter Joe Biden lautet das Motto eher «Hilfst du mir, so helf ich dir». Welthandels-Experte Peter Van den Bossche vom Berner World Trade Institute sagt, Bidens Mannschaft denke anders als die von Trump. Sie nähere sich der EU wieder an. So legten die EU und die USA in diesem Sommer den 17 Jahre dauernden Zwist um ihre Subventionen für ihre jeweiligen Flugzeughersteller Airbus und Boeing bei.

Legende: Joe Biden und Ursula von der Leyen am G20-Gipfel: Die USA und die EU kommen sich wirtschaftlich wieder näher Reuters

Der Stahlstreit ist noch nicht beigelegt. Van den Bossche erklärt, es sei erst ein Waffenstillstand, nun verhandle man wieder. Fürs Erste würden die USA nun die Stahl-Zölle abbauen, im Gegenzug verzichte die EU darauf, die Zölle auf amerikanische Güter zu verdoppeln, wie sie es ursprünglich angedroht habe.

Zwei Gewinner, China als Verlierer?

Keine gute Nachricht sei die Einigung zwischen der EU und den USA für China, meint der Experte. Es scheine, dass die USA und die EU nun gemeinsame Sache machten, um China herauszufordern, so Peter Van den Bossche. Er war selbst in den Streitschlichtungs-Panels der Welthandelsorganisation WTO tätig.

Wenn sich nun aber zwei Grosse gegen einen dritten Grossen verbündeten, dann sei dies auch kein gutes Signal für einen gedeihlichen Welthandel: Denn eigentlich gebe es ja genau für solche Streitfälle die WTO und ihre Streitschlichtungs-Mechanismen. Sie sollten dafür sorgen, dass sich nicht einfach das Recht des Stärkeren durchsetze.

Rendez-vous, 01.11.2021, 12:30 Uhr

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