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Zu rechtsaussen AfD schliesst Andreas Kalbitz aus

  • Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD.
  • Eine Mehrheit des Bundesvorstandes der Partei stimmte dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären.
  • Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.

Der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland kritisierte die Entscheidung des Bundesvorstandes. Kalbitz kündigte an, er werde sich gegen den Rauswurf zur Wehr setzen. Er wolle «alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten», erklärte Kalbitz auf Anfrage.

Ob er nach der Entscheidung des Bundesvorstands weiter formell Landes- und Fraktionschef der rechtsnationalistischen Alternative für Deutschland (AfD) ist, war zunächst unklar.

Mit sofortiger Wirkung

In dem Beschluss, der den Angaben zufolge mit sieben zu fünf Stimmen gefasst wurde, heisst es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, «wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und «wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft» bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa stimmten der Parteivorsitzende Jörg Meuthen und sechs weitere Mitglieder des Parteivorstandes für den Beschluss. Kalbitz, der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, sowie drei weitere Mitglieder waren dagegen. Carsten Hütter aus Sachsen enthielt sich demnach der Stimme.

SRF 4 News, 15.05.2020, 18.00 Uhr;

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9 Kommentare

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  • Kommentar von Francis Waeber  (Francis Waeber)
    Wenn die AfD Jede/n ausschliessen will, der/die Kontakte nach Rechtsaussen hat, oder mal hatte, können sie die Partei gleich auflösen.... ;-))
  • Kommentar von Peter Amthauer  (Peter.A)
    Es wird wohl auf zwei Schwesterparteien hinauslaufen.
    Braun-Schwarz im Osten und Blau-Schwarz im Westen.
    Das muss einem nicht gefallen, ist aber mittlerweile realistisch.
    MfG
  • Kommentar von Ernesto Asher Meng  (Ashi Ernesto)
    Endlich- Gute Entscheidung- Nun müssen die beobachteten von der Justiz verurteilt werden und endlich aus der AFD ausgeschlossen werden. Es wird Zeit dass auch Frau Weidel das Wohnrecht in Einsiedeln verliert, oder bezahlt Sie in Einsiedeln so hohe Steuern? Auch dann soll Sie in D wohnen und nicht uns auf der Tasche liegen und noch mehr Spenden eintreiben. Über die Spender von Zürich hört man auch nichts mehr? Die Hoffnung, dass die AFD sich selber zerlegt, bleibt.