- Die Republikaner im US-Senat haben ihren umstrittenen Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform für gescheitert erklärt.
- Fraktionschef Mitch McConnell sagte, es sei offensichtlich, dass man keinen Erfolg damit haben werde, die Gesundheitsversorgung «Obamacare» abzuschaffen und sofort durch ein neues System zu ersetzen.
- Die Konservativen könnten es sich höchstens erlauben, dass zwei Senatoren aus den eigenen Reihen mit «Nein» stimmen.
- Es wird erwartet, dass die 48 Demokraten geschlossen dagegen votieren. In der zweiten Kammer, dem Senat, haben die Republikaner nur eine Mehrheit von 52 zu 48 Stimmen.
Trump hatte die Abschaffung der unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführten Versicherung zu einem seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen gemacht.
Es ist faktisch ausgeschlossen, dass der repuplikanische Fraktionschef Mitch McConnell eine Mehrheit für das Vorhaben in seiner jetzigen Form zusammenbekommt.
Es ist offensichtlich, dass man keinen Erfolg damit hat, die Gesundheitsversorgung ‹Obamacare› abzuschaffen und sofort durch ein neues System zu ersetzen.
McConnell kündigte an, stattdessen eine Abstimmung auf den Weg bringen zu wollen, die die Abschaffung von «Obamacare» mit einer zweijährigen Verzögerung vorsehen würde. Dies soll eine «stabile Übergangsperiode» bis zu einem komplett neuen Gesundheitssystem schaffen.
