Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats GPK hat am Dienstag ihren Jahresbericht präsentiert. In diesem Bericht kommt das für das Museum zuständige Präsidialdepartement nicht gut weg.
So hat Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne) im letzten Jahr eine Betriebsanalyse machen lassen. Diese wurde jedoch unter Verschluss gehalten. Erst auf Nachfrage hin hätten Mitglieder der GPK Einblick in die Unterlagen erhalten, so die GPK.
«Fragwürdiges Vorgehen»
Offenbar war auch das Misstrauen gross: Während die GPK-Mitglieder die Betriebsanalyse unter die Lupe nahmen, sei eine Mitarbeiterin des Präsidialdepartements als Aufsichtsperson dabei gewesen. Die GPK erachtet dieses Vorgehen als fragwürdig, heisst es in dem Bericht. «Die Einsichtnahme in Unterlagen des Kantons, welche letztlich auch Basis für die weiteren parlamentarischen Entscheidungen sind, sind mindestens den Oberaufsichtskommissionen jederzeit zugänglich zu machen und auszuhändigen», heisst es in dem GPK-Bericht.
Gemacht wurde die Betriebsanalyse indes, um mehr über die Betriebskosten des Kunstmuseum zu erfahren, die nach der Neueröffnung aus dem Ruder gelaufen waren. Dass es mit den Finanzen überhaupt so weit kommen konnte, habe unter anderem mit falschen Versprechungen des Präsidialdepartements zu tun, so die GPK. Die Kommission erwartet vom Departement aber auch der Bildungs- und Kulturkommission, dass diese das Kunstmuseum enger begleitet.
