Die Abstimmung: Die Stimmbevölkerung sagte in einer Referendumsabstimmung Nein zum neuen Rheinsteg. Mit 1‘853 Ja-Stimmen zu 2‘000 Nein-Stimmen war das Nein jedoch knapp. Seit Jahren wird an einer neuen Velo- und Fussgängerbrücke über den Rhein geplant. Nun sprachen sich aber 51.9 Prozent der Stimmenden gegen einen Zusatzkredit für den Steg aus.
Der Steg kostete am Schluss mit 14 Millionen Franken fast doppelt so viel wie zuerst geplant. Der Betrag, den Rheinfelden hätte zahlen müsste, stieg im Vergleich zur ersten Kostenschätzung auf um mehr als das Dreifache auf 5 Millionen Franken.
Die Hintergründe: Nachdem das Projekt in der Planungsphase immer teurer wurde, ging es bei der aktuellen Abstimmung um einen Zusatzkredit von 3.2 Millionen Franken. Noch im Sommer bewilligte die Gemeindeversammlung von Rheinfelden einen solchen Zusatzkredit. Ein Referendumskomitee aus SVP und GLP wehrte sich jedoch dagegen. Und es bekam recht: Der Rheinsteg wurde vom Stimmvolk abgelehnt. Zu teuer, am falschen Ort – das waren die Argumente gegen den Steg.
Ganz anders in Deutschland: Das grenzüberschreitende Bauprojekt wurde in Deutschland von den zuständigen politischen Institutionen jeweils angenommen. Hier wurde jedoch vorangehend eine Volksabstimmung, die negativ ausfiel, wegen zu geringer Stimmbeteiligung für ungültig erklärt.
Kein neues Projekt: Was passiert jetzt, wo Deutsche für aber Schweizer gegen die neue Verbindung über den Rhein sind? Es werde kein neues Projekt geben, sagt der Rheinfelder Stadtammann Franco Mazzi gegenüber SRF. «Wir können den geplanten Steg nicht bauen. In den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren ist es daher sinnlos, etwas Vergleichbares zu planen».
Wir wissen nicht, was in 30 Jahren ist. Momentan bauen wir keinen Steg.
Vom Steg hätte man sich einen städtebaulichen Nutzen über die nächsten 100 Jahre erhofft, meint Franco Mazzi. Und: «Wir haben eine städtebauliche Chance verpasst».
