Seit 2017 arbeitet ein zusätzlicher Richter am Kantonsgericht. Und trotzdem, die Zahl der per Ende Jahr hängigen Fälle blieb konstant (siehe «Das Bündner Kantonsgericht sitzt auf einem Pendenzenberg» vom 12.3.2019).
Dieser Pendenzenberg, der in den letzten Jahren stetig wuchs, beschäftigt auch das Bündner Parlament. Der Grosse Rat hat die Aufsicht über das Bündner Kantonsgericht. Ilario Bondolfi (CVP) ist Präsident der Kommission für Justiz und Sicherheit und äussert sich zum Pendenzenberg am Gericht.
Ilario Bondolfi
Präsident der Kommission für Justiz und Sicherheit
SRF News: Ist der Pendenzenberg beim Kantonsgericht ein Thema für die Kommission?
Ilario Bondolfi: Ich bin erst seit August 2018 Präsident der Kommission, weiss jedoch, dass die Kommission die Entwicklung der Pendenzen beobachtet hat. Es war immer wieder ein Thema im regelmässigen Austausch, den die Kommission mit dem Kantonsgericht hat. Es wird auch weiterhin ein Thema sein.
Braucht das Kantonsgericht mehr Richter?
Wir müssen das beobachten. Ich weiss auch, dass personelle Umstände beim Gericht zum Teil zu Verzögerungen geführt haben. Jetzt sind wieder alle Leute im Einsatz und wir müssen schauen, ob die Pendenzen abgebaut werden können. Wenn das nicht der Fall ist, dann müsste man reagieren. Ich kann Ihnen jetzt nicht sagen, ob eine weitere Richterstelle die Lösung ist oder ob es sich um ein internes, strukturelles Problem des Gerichts handelt.
Gerichtspräsident Norbert Brunner redet selber von einer «Pechsträhne». War das wirklich Pech oder müsste man das Gericht anders organisieren?
Man könnte sich nochmals die Frage bezüglich Teilzeitpensen stellen. Das war bereits bei der Überarbeitung des fraglichen Gesetzes ein grosses Thema. Mit nur einer Stimme Unterschied entschied man sich damals für das Vollzeitmodell. Ich persönlich bin der Auffassung, dass man mehr Flexibilität in das ganze System hineinbringen könnte, wenn man Teilzeitstellen zulässt. Ich könnte mir auch gut vorstellen, dass man bei der nächsten Justizreform – die Diskussion dazu findet im Rat im Juni statt – darüber sprechen wird.
Das Gespräch führte Stefanie Hablützel.
