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Legende: Audio Das sagt die Aargauer Gemeindeabteilung zum Fall Buchs abspielen. Laufzeit 04:09 Minuten.
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 11.02.2019.
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2x Nein zu höheren Steuern Jetzt schreitet der Kanton Aargau in Buchs ein

Gemeinderat und Einwohnerrat von Buchs wollten den Steuersatz von 100 auf 108 Prozent anheben. Doch das Volk machte nicht mit. Es gab ein Nein im November und nun auch ein Nein im Februar. Das Gesetz des Kantons Aargau sieht für solche Fälle vor, dass der Kanton den Steuersatz für die Gemeinde festlegt. In der kantonalen Gemeindeabteilung werden nun Budget und Finanzplan von Buchs überarbeitet.

Yvonne Reichlin

Yvonne Reichlin

Leiterin Gemeindabteilung Kanton Aargau

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Yvonne Reichlin ist Leiterin der Gemeindabteilung des Kantons Aargau. Die Gemeindeabteilung hat die rechtliche und finanzielle Aufsicht über die Gemeinden. Sie berät diese in Rechts- und Finanzfragen oder wenn es um Fusionsprojekte geht.

SRF: Yvonne Reichlin, kommt es im Aargau häufig vor, dass der Kanton einschreiten und einen Steuersatz für eine Gemeinde festlegen muss?

Yvonne Reichlin:Das kommt nicht sehr häufig vor, wir hatten seit 2002 nur gerade sechs Fälle in denen der Kanton einschreiten und einen Steuersatz festlegen musste. Zuletzt geschah es 2012, als die Kantonsregierung das Budget und den Steuersatz für die Stadt Aarau festlegen musste.

Ist der Steuersatz, den der Kanton für eine Gemeinde festlegt, in der Regel eher höher oder tiefer als vom jeweiligen Gemeinderat beantragt?

Mehrheitlich ist die Regierung dem Antrag des jeweiligen Gemeinderates gefolgt. Aber es kommt darauf an, ob die Anforderungen an die Haushaltsführung erfüllt sind oder nicht. Man kann also jetzt nicht sagen, wie es in Buchs herauskommen wird, denn jeder Fall wird separat beurteilt.

Wie gross ist der Aufwand für den Kanton, wenn er für eine Gemeinde den Steuerfuss festlegen muss?

Das dauert schon einige Stunden. Diese Arbeit ist aber für die Gemeinden kostenlos, denn es ist letztlich eine gesetzliche Auflage für die Gemeinden, dass sie ihr Budget durch den Regierungsrat genehmigen lassen müssen. Ausserdem machen wir diese Arbeit nur sehr selten. Man muss aber auch festhalten, dass die allermeisten Gemeinden selbständig eine sehr gute Finanzpolitik machen.

Das Gespräch führte Ralph Heiniger.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Christian Halter  (Halterius)
    @SRF: Hintergrundinformationen sind ausdrücklich erwünscht ;) Warum sollte der Steuersatz erhlht werden? (Schulden oder Investitionen?) Warum wurde es abgelehnt? (Fragen sie doch die Bevölkerung...wurde Schindluder getrieben, sodass Schulden entstanden? Wurden zu hohe unnötige Ausgaben/Investitionen getätigt? Sollten die Steuern für ein bestimmtes Projekt oder eine Investition, z.B. Tunnel/Schulhaus/Strasse/Dienst erhöht werden?) -> Liebe SRF, mir fehlt das Fleisch am Knochen.
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    1. Antwort von SRF Regionalredaktion Aargau Solothurn (SRF)
      Grüezi Herr Halter
      Danke für Ihre Rückmeldung. Informationen zum Hintergrund der gescheiterten Steuererhöhung in Buchs werden in diesem Artikel tatsächlich nicht gross geliefert. Wir haben aber in den letzten Wochen und Monaten mehrmals über den Budget- und Steuerfussstreit in Buchs berichtet und dabei auch die Gründe beschrieben (v.a. grosse anstehende Investitionen). Zum Beispiel in diesem Artikel hier: https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/regionale-abstimmungen-steuererhoehungen-sorgen-im-aargau-fuer-diskussionen.
      Wir werden diesen Artikel noch entsprechend verlinken, damit man diese Infos leichter findet.
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