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Martin Roth: «Der Einsatz war verhältnismässig»
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 15.06.2020.
abspielen. Laufzeit 02:25 Minuten.
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Demonstrationen Polizei: Frauenstreik und «Black Lives Matter» nicht vergleichbar

Die Polizei ging bei Frauenstreik-Demo und «Black Lives Matter»-Demo unterschiedlich vor. Der Kommandant sagt weshalb.

Bei der sonntäglichen Demonstration zum Frauenstreik, der ein Jahr zuvor auch in Basel so viele Frauen auf die Strasse lockte wie nie zuvor, griff die Basler Polizei durch. Sie kontrollierte um die 300 Frauen, die auf der Johanniter-Brücke eine zeitlich begrenzte Blockade machten. Die Teilnehmerinnen wurden fotografiert und deren Personalien wurden aufgenommen und an die Staatsanwaltschaft weiter geleitet.

«Der Einsatz war richtig», sagt der Basler Polizeikommandant Martin Roth einen Tag später auf Anfrage. Die Frauen seien zuerst ermahnt worden, die Brücke freizugeben und als dies nicht geschehen sei, habe man zu Recht eingegriffen.

Ein Wochenende zuvor hatte die Polizei eine deutliche grössere «Black Lives Matter»-Demonstration ziehen lassen. Damals hatten sich mehr als 5'000 Personen auf dem Barfüsserplatz getroffen. Später zogen sie via Mittlere Brücke ins Kleinbasel.

Obwohl niemand eine Bewilligung für die Demonstration eingeholt hatte, liess die Polizei die Demonstration ziehen. Sie schritt auch dann nicht ein, als die Demonstration auf der Mittleren Brücke einen Halt einlegte, wie dies am Sonntag auch die Teilnehmenden des Frauenstreiks taten.

Spontane Demonstrationen ermöglichen

Bei der «Black Lives Matter»-Demonstration sei die Situation aber anders gewesen. «Da ist etwas Schlimmes passiert und das löste in der ganzen Welt Reaktionen aus», sagt Roth mit Blick auf die Tötung des Schwarzen George Floyd durch einen weissen Polizisten in den USA. «Das ist vergleichbar mit dem Irak-Krieg, der ebenfalls zu weltweiten Demonstrationen führte. Und solche Demonstrationen ermöglichen wir in der Regel.»

Der Frauenstreik sei aber bekannt gewesen und es habe Bewilligungen dafür gegeben. Kontrollen habe die Polizei nur beim unbewilligten Teil durchgeführt, der im Anschluss an die bewilligten Aktionen in der Innenstadt stattgefunden habe, hält Roth fest.

Regionaljournal Basel, 17:30 Uhr;

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