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Weitere Eskalationsstufe im Museumsstreit: Wegen Indiskretionen wurde Anzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht.
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 03.09.2020.
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Historisches Museum Indiskretionen: Anzeige wegen möglicher Amtsgeheimnisverletzung

Das Historische Museum kommt nicht zur Ruhe. Schlagzeilen rund um den Museumsstreit häufen sich. Dabei kommen oft auch Interna an die Öffentlichkeit.

Die Indiskretionen sind ein grosses Ärgernis. Es ist nicht ausgeschlossen, dass diese Informationen aus unseren Reihen kommen.
Autor: Christian von WartburgGPK-Präsident

Die Informationen sind teilweise vertraulich und nur einem kleinen Kreis bekannt. Eine brisante Affäre, denn es besteht der Verdacht, dass Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats (GKP), diese Informationen herausgeben. Die Kommission leitet die Untersuchung rund um den Museumsstreit und untersteht der Schweigepflicht.

Bildmontage: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann steht neben dem freigestellten Museumsdirektor Marc Fehlmann, zwischen ihnen ein Blitz.
Legende: Weitreichende Konsequenzen: Der Streit zwischen Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und dem freigestellten Museumsdirektor Marc Fehlmann. SRF

Christian von Wartburg, Präsident der GPK, begrüsst es, dass die Behörden jetzt wegen möglicher Amtsgeheimnisverletzung ermitteln. «Die Indiskretionen der letzten Wochen sind ein grosses Ärgernis. Es ist nicht ausgeschlossen, dass diese Informationen aus unseren Reihen kommen.»

Staatsanwaltschaft ermittelt schon seit 12. August

Im vorliegenden Fall hat die Basler Staatsanwaltschaft bereits am 12. August erste Untersuchungen eingeleitet. Ende August sei zudem eine Anzeige eingegangen, bestätigt der Sprecher der Basler Staatsanwaltschaft, Peter Gill, gegenüber dem Regionaljournal Basel von Radio SRF.

Kein Kavaliersdelikt

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Wer das Amtsgeheimnis bricht, begeht ein Offizialdelikt. Es droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.

Die Behörden geben aber nicht bekannt, wer die Anzeige eingereicht hat. Es ist aber davon auszugehen, dass die Anzeige aus den Reihen der GKP selbst kommt. Von der Kommission gibt es dazu aber keine Bestätigung.

Äusserst schwierige Beweisführung

Solche Leaks würden die Arbeit der Kommission enorm erschweren, sagt GPK-Präsident Christian von Wartburg. «Ich muss das in aller Deutlichkeit sagen. Es wäre das Hinterletzte, wenn diese Indiskretionen tatsächlich aus den Reihen der GPK kommen sollten.» Es drohe, dass die GPK instrumentalisiert werde, so von Wartburg.

GPK-Präsident Christian von Wartburg sitzt vor Mikrofonen.
Legende: GPK-Präsident Christian von Wartburg befürchtet, dass seine Untersuchungen zum politischen Spielball werden. Keystone

Die Erfahrung zeigt jedoch, dass es sehr schwierig ist, eine mögliche Verletzung des Amtsgeheimnisses nachzuweisen. Es ist nicht das erste Mal, dass die Staatsanwaltschaft gegen GPK-Mitglieder ermittelt. Falls es im vorliegenden Fall zu einer Verurteilung kommen sollte, würde GPK-Präsident Christian von Wartburg auch persönliche Konsequenzen ziehen: «Mit dieser Person würde ich nie wieder reden.»

Regionaljournal Basel, 17:30 Uhr;

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