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Basel Baselland Uni Basel kritisiert Sitzungsgelder für Regierungsräte

Carlo Conti liess im vergangenen Jahr 1500 Franken auf ein Konto in seinem Departement überweisen. Er erhielt dieses Geld für seine Funktion als Präsident des Steuerungsausschusses Medizin. Im ganzen Jahr fand jedoch keine einzige Sitzung in diesem Gremium statt.

Gesundheitsdirektor Carlo Conti spricht an einem Medienanlass.
Legende: Geschäftsführer der medizinischen Fakultät stellt Honorarbezug von Carlo Conti aus grundsätzlicher Sicht in Frage. Keystone

Seit sechs Jahren gibt es den Steuerungsausschuss Medizin der Kantone Basel-Stadt und Baselland. Dieses Gremium wurde gegründet, um die Zusammenarbeit zu koordinieren zwischen den Unispitälern, der medizinischen Fakultät der Universität Basel und den Kantonen Basel-Stadt und Baselland. Offizielle Mitglieder dieses Steuerungsausschusses sind die Gesundheitsdirektoren beider Basel und zwei Vertreter der Universität.

Die Sitzungen finden alle während der normalen Arbeitszeit der Regierungsräte statt. Meist morgens zwischen 10 und 12 Uhr. Dennoch erhalten die Magistraten ein Honorar von 500 Franken pro Sitzung. Der Präsident des Gremiums, der jedes Jahr wechselt, erhält zudem eine Pauschale von 3500 Franken pro Jahr.

Medizinische Fakultät zweifelt an Legitimität solcher Honorare

Nun stellt man sich bei der medizinischen Fakultät der Universität Basel jedoch die Frage, ob solche Honorare legitim sind. Geschäftsführer Kaspar Traub sagt gegenüber dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF: «Ich finde es störend, dass man zusätzliche Honorare für Sitzungen während der Arbeitszeit kassieren kann. Aber als Geschäfsführer muss ich mich ans Reglement halten.»

Ob solche Entschädigungen für Regierungsräte legitim sind - diese Frage stellt sich vor allem fürs vergangene Jahr. 2013 gab es nämlich keine einzige Sitzung im Steuerungsausschuss Medizin. Carlo Conti als letztjähriger Präsident hätte dennoch gemäss Reglement 3500 Franken zugute gehabt. Knapp die Hälfte davon, 1500 Franken, liess er auf ein Konto in seinem Departement überweisen.

Honorar ist korrekt - und wirft Frage nach Sinn und Unsinn auf

Um es klar zu sagen: Dieses Honorar entspricht dem Reglement des Steuerungsausschusses. Das Beispiel dient aber zweifellos dazu, um über Sinn und Unsinn von Entschädigungen für Regierungsräte zu diskutieren. Und: 1500 Franken für Null Sitzungen - das ist eine stattliche Summe.

Carlo Conti war am Donnerstag nicht für eine Stellungnahme zu diesem Thema erreichbar. Über seinen Mediensprecher Jürg Diezig liess er ausrichten: Mit den 1500 Franken habe er Auslagen in seinem Departement gedeckt, die bei Arbeiten für den Steuerungsausschuss angefallen seien.

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