Zum Inhalt springen

Header

Ein Mann stempelt weisse und grüne Zettel
Legende: Alles in Ordnung: Die Wahlzettel waren nicht gefälscht, findet nun auch die Staatsanwaltschaft. Keystone/Symbolbild
Inhalt

92 identische Wahlzettel Kein Wahlbetrug in Schaffhausen

Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen einen SP-Politiker eingestellt. Er stand im Verdacht, die Grossstadtratswahlen manipuliert zu haben.

92 Wahlzettel, die genau gleich ausgefüllt waren, jedoch in unterschiedlichen Handschriften, wurden bei den Wahlen zum Stadtparlament Schaffhausen im letzten Dezember eingeworfen. Sie alle enthielten die Listennummer 2 (SP) und zweimal den Namen desselben Kandidaten.

Bereits das Wahlbüro wurde misstrauisch und klärte die Umstände ab. Es zeigte sich: Kandidat Ibrahim Tas hatte mit eigens gedruckten Flyern aktiv Wahlkampf betrieben. Die Verantwortlichen für die Wahlen hielten die 92 Wahlzettel für unverdächtig und liessen sie zu.

Kein Hinweis auf strafbares Verhalten

Die Staatsanwaltschaft begann trotzdem zu ermitteln, kommt nun aber zum Schluss: Es hat keine Hinweise auf ein strafbares Verhalten gegeben. Der zuständige Staatsanwalt bestätigt eine Meldung der «Schaffhauser Nachrichten».

Ibrahim Tas hat dazu beigetragen, dass Wählerinnen und Wähler mit Migrationshintergrund zum ersten Mal gewählt haben.
SP Stadt Schaffhausen

Die SP der Stadt Schaffhausen sieht sich damit bestätigt, dass sich bei den Grossstadtrats-Wahlen «nichts Ungesetzliches zugetragen hat». Ibrahim Tas habe einen aktiven Wahlkampf geführt und Menschen mit Migrationshintergrund motiviert, zum ersten Mal wählen zu gehen, lobt die SP ihren Grossstadtrat.

Ganz abgeschlossen ist der Fall allerdings noch nicht: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegenwärtig noch wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses, weil Informationen über Wahlzettel eigentlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Mehr aus Zürich SchaffhausenLandingpage öffnen

Nach links scrollen Nach rechts scrollen