Das Wichtigste in Kürze:
- Die Schieflage der Pensionskasse zwingt Winterthur kurzfristig zu einer Rückstellung in der Höhe von 144,3 Millionen Franken, 115,5 Millionen davon werden aus den Steuereinnahmen finanziert.
- Die Rechnung 2016 schliesst deshalb mit einem Minus von 97,1 Millionen Franken. Budgetiert war ein Plus von 1,74 Millionen.
- Ohne die Rückstellung hätte die Rechnung mit einem Überschuss von 18,4 Millionen Franken abgeschlossen, so gut wie seit 10 Jahren nicht mehr.
- Die Rückstellung für die Pensionskasse schmälert auch das zweckfreie Eigenkapital der Stadt: Es schrumpft auf 5 Millionen Franken .
Dass das Eigenkapital von Winterthur wegschmelze, wie Schnee an der Sonne, sei unerfreulich, stellt die Finanzvorsteherin Yvonne Beutler fest. Sie hält sich aber am Plus fest, das resultiert hätte, wäre nicht die Rückstellung für die Pensionskasse dazwischen gekommen. Diese 18,4 Millionen Franken seien ein sensationelles Resultat. Das zeige, dass Winterthur seine laufenden Ausgaben im Griff habe.
Finanzlage trotzdem weiter angespannt
Sorgen bereiten der Finanzvorsteherin aber die steigenden Kosten für Bildung, Sonderschulung und Soziales. Yvonne Beutler hofft deshalb, dass der Kanton Hand bietet für einen Soziallastenausgleich. Dieser will so einen Ausgleich aber nicht finanzieren. Das hat der Regierungsrat ebenfalls am Dienstag bekannt gegeben.
Soziallastenausgleich ohne Kanton?
Sollten die Forderung bestehen bleiben, müssten die Gemeinden selber dafür aufkommen, zum Beispiel über eine Art Pool-Lösung: Die Gemeinden sollen nicht mehr die vor Ort effektiv anfallenden Kosten übernehmen, die anfallenden Sozialkosten sollen vielmehr auf die einzelnen Gemeinden anhand ihrer Bevölkerungszahl aufgeteilt werden.
