1. Mai in Basel - Basler 1.-Mai-Demonstration schon nach ein paar Metern gestoppt

• Der 1.-Mai-Umzug in Basel ist bereits wenige Meter nach dem Start von der Polizei gestoppt worden.
• Die Intervention erfolgte «aufgrund von vermummten und mit Schutzmaterial ausgerüsteten Gruppierungen an der Spitze», teilte die Polizei auf Twitter mit.
• Rund 1000 Personen nahmen am Umzug zum Tag der Arbeit teil. Viele waren empört über das Verhalten der Polizei.

Zum Auftakt des Umzugs beim Bahnhof in Basel versammelten sich am Montagmorgen neben den übrigen Demo-Teilnehmerinnen und -Teilnehmern rund 60 Personen, die dem «Schwarzen Block» zuzuordnen sind und liefen vor dem Demozug in Richtung Innenstadt.

Der «Schwarze Block» marschiert mit Abstand vor dem restlichen Demozug.

Keystone / Georgios Kefalas

Kurz nach dem Start kesselte die Polizei den vorderen Teil des Umzugs ein und führte Personenkontrollen durch «aufgrund von vermummten und mit Schutzmaterial ausgerüsteten Gruppierungen an der Spitze», teilte die Kantonspolizei mit.

Mediensprecher Adrian Plachesi sagte dem «Regionaljournal Basel»: «Die Kantonspolizei hat den Demozug gestoppt, um Personenkontrollen durchzuführen. Es ist nicht erlaubt, sich an einer Demonstration zu vermummen.»

Es ist nicht erlaubt, sich an einer Demonstration zu vermummen.

Adrian Plachesi Sprecher Basler Kantonspolizei

Ein Unia-Sprecher bezeichnete die Blockade durch die Polizei über Lautsprecher als Skandal. Es gab zudem Vermittlungsversuche zwischen Polizei und Demoteilnehmenden - diese blieben offenbar ohne Erfolg. Wie die Polizei später mitteilte, konnten Personen, die sich einer Personenkontrolle unterzogen haben, den Polizeikessel verlassen. Sie rief die Demonstrierenden auf, die Kundgebung friedlich fortzusetzen.

Der Einsatz der Polizei wurde nicht nur vor Ort, sondern auch auf Twitter kontrovers diskutiert. Während die einen von unhaltbaren Zuständen berichten...

... unterstützen andere den Kurs der Polizei.

Der Demozug hatte sich auch nach dem Mittag nicht weiter bewegt. Das ursprünglich auf dem Kasernen-Areal geplante Fest wurde teilweise vor Ort bei der Einkesselung abgehalten. Es gab kurze Reden und Essen wurde verteilt. Mitte Nachmittag dann führte die Polizei eingekesselte Personen einzeln ab, um diese «einer Personenkontrolle zuzuführen».

1.-Mai-Umzug mit langer Vorgeschichte

Die 1.-Mai-Demonstration in Basel sorgte schon im Vorfeld für Gesprächsstoff. Die SP wollte sich mit einem «Kodex» vom «Schwarzen Block» und dessen Gewaltbereitschaft distanzieren. Später krebste die SP mit dieser Forderung zurück, nachdem sich gezeigt hatte, dass die anderen Organisatoren der 1.-Mai-Demo mit dem Vorpreschen der SP nicht einverstanden waren.

Die SP begründete ihren Vorstoss damit, dass es am 1.-Mai-Umzug vor einem Jahr zu zahlreichen Sachbeschädigungen kam. Zudem wurde ein Fotograf der «Basler Zeitung» von Personen aus dem «Schwarzen Block» angegriffen.

Einschätzung von Korrespondentin Catherine Thommen

Als TV-Korrespondentin war Catherine Thommen in Basel vor Ort. Sie habe die Demonstration als friedlich wahrgenommen, dann habe die Polizei etwa 70 Personen vom Demonstrationszug isoliert. «Die Leute haben das als übertrieben empfunden, zumal die Demonstration bewilligt war», so Thommen.

Zum Fall müsse man sagen, dass es vor einem Jahr beim 1. Mai zu Ausschreitungen mit Sachbeschädigungen und einem Angriff auf eine Person gekommen war. «Das wollte man auf jeden Fall verhindern. Die Polizei hat gesagt, es gehe darum, dass die Demonstration friedlich verläuft», sagt die TV-Korrespondentin.

Thommen glaubt, dass es nun zu Diskussionen in Basel kommt. War der Einsatz der Polizei unverhältnismässig oder konnte Gewalt verhindert werden? Das Thema Demonstrationen werde in Basel denn auch emotional diskutiert, weil es in vergangener Zeit zu Zusammenstössen zwischen der Polizei und Demonstrierenden gekommen sei. «Der Einsatz heute wird die Politik noch viel beschäftigen, wie man mit Demonstrationen umgeht», sagt sie.

Basel und der Umgang mit Demonstrationen

Nicht nur die Zwischenfälle vor einem Jahr und der Kodex der SP sorgten in Basel für hitzige Diskussionen im Vorfeld. An einer Demonstration von jungen Frauen im März kesselte die Polizei die Demonstrantinnen ein und hinderte sie an einem Umzug durch die Innenstadt. Auch hier mit der gleichen Begründung: Man habe Hinweise auf Gewaltbereitschaft und gewissen Teilnehmenden seien vermummt gewesen.

Nach diesen Vorfällen und dem heutigen Polizeieinsatz ist klar: Der Umgang mit Demonstrationen wird die Politik in Basel noch weiter beschäftigen. Nicola Goepfert vom 1.-Mai-Komitee sagt nach dem Umzug: «Es besteht dringender Handlungsbedarf, dass sowas nicht mehr passiert.»