- Die Informatik der Schweizer Armee verschlingt in diesem Jahr rund 100 Millionen Franken mehr als budgetiert.
- Die Politik reagiert entsprechend irritiert und fordert Klärung.
- «Man sei mit den Kostenschätzungen zu IT-Projekten «zu spät dran gewesen», hat Armeechef Thomas Süssli nun in der Samstagsrundschau eingeräumt.
Es habe Fehler bei der Erstellung des Budgets für 2021 gegeben, so Süssli. «Als der interne Aufwand für die Integration neuer Informatiksysteme klargeworden ist, hat man das Budget schon eingegeben.»
Er wehrte sich aber gegenüber Vorwürfen, er habe zu spät über Kostenüberschreitungen bei IT-Projekten informiert.
Süssli: «Wir informieren regelmässig»
Die Medienberichte über die Mehrkosten hatten bei Sicherheitspolitikerinnen und -politikern im Bundesparlament Irritation ausgelöst. Es sei nicht akzeptabel, dass «man uns nicht sagt, wenn sich Engpässe abzeichnen», kritisierte Anfang Woche etwa der Berner Ständerat Werner Salzmann (SVP). Die Zürcher SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf sagte, ihrer Ansicht nach sei eine Untersuchung durch die Finanzdelegation von National- und Ständerat notwendig.
Wir stehen zu den geschehenen Fehlern, zu verstecken haben wir nichts.
Man informiere die politischen Entscheidungsträgerinnen und -träger regelmässig über grosse Projekte, sagte Süssli dazu in der «Samstagsrundschau». Und man habe frühzeitig klargemacht, dass es Verzögerungen gebe – weil es an Personal im Informatikbereich fehle.
«Vielleicht ist es uns nicht gelungen, genau zu sagen, wo das Problem liegt», räumte der Armeechef allerdings ein. Die Forderung, mit der Finanzdelegation die Aufsicht einzuschalten, mache ihn «nicht nervös», so Süssli. Man stehe zu den geschehenen Fehlern, zu verstecken habe man jedoch nichts.
Mehrkosten sollen aufgefangen werden
Zugleich hatte Armeesprecher Stefan Hofer bestätigt, dass der Armeechef die Mehrkosten bei der IT mit Umschichtungen im Budget auffangen wolle.
Demnach spart die Armee bei der Beschaffung von Munition und anderem Ersatzmaterial 60 Millionen Franken ein, durch die Verschiebung oder den Stopp bestimmter IT-Projekte weitere 40 Millionen Franken.
«Ohne Kampfjets Verteidigung nicht sichergestellt»
Süssli äusserte sich in der «Samstagsrundschau» auch zur geplanten Beschaffung von 36 Kampfjets des Typs F-35. Bei einem Volksnein zum US-amerikanischen Kampfjet würde der Schweiz gemäss dem Armeechef ein adäquates Mittel für luftpolizeiliche Aufgaben fehlen. Mit Drohnen oder Boden-Luft-Raketen seien diese nicht zu bewältigen.
Kampfjets der neuesten Generation sind die Bedrohung der Zukunft.
Im Fall eines bewaffneten Konflikts wäre zudem die Verteidigungsfähigkeit nicht sichergestellt. In Europa würden noch immer Kampfflugzeuge gekauft und entwickelt, sagte er. Man müsse daher davon ausgehen, dass Kampfjets der neuesten Generation die Bedrohung der Zukunft seien.
