«Wir sind sehr zufrieden. Die Resultate sind so, wie wir sie uns erhofft haben», sagt Daniel Bach, Leiter Kommunikation des SEM zu den Zahlen. Es gehe bei dem neuen Verfahren um Asylsuchende, die wirklich keine Aussicht auf Schutz hätten und oft nur am Wochenende da seien und wieder abtauchten.
Das 24-Stunden-Verfahren soll sicherstellen, dass Personen, welche die Schweiz in den allermeisten Fällen wieder verlassen müssen, die Strukturen nicht unnötig belasten, teilt das SEM mit. Denn die Anerkennungsquote von Gesuchen aus Marokko, Algerien, Tunesien und Libyen liegt nur um ein Prozent.
Deutlicher Rückgang in Zürich
Im November 2023 wurde das Verfahren im Bundesasylzentrum in Zürich (BAZ) eingeführt, insgesamt seien 413 Anträge eingereicht worden. Seit Ende April 2024 gibt es diese Schnellverfahren in der ganzen Schweiz.
Im BAZ werden die meisten Asylgesuche aus diesen Staaten behandelt. Seit November 2023 zeige sich dort nach SEM-Angaben gar ein Rückgang um 62 Prozent. Über alle Bundesasylzentren gesehen sanken die Asylgesuche aus den drei Maghreb-Staaten und Libyen um 40 Prozent.
Doch ein Vergleich mit Deutschland zeigt: Auch da gingen die Gesuche markant zurück – auch ohne neues Verfahren. In der gleichen Zeitspanne sind die Zahlen der Geflüchteten aus dem Maghreb und Libyen rückläufig, minus 25 Prozent Asylsuchende im April im Vergleich zum November. Liegt die Ursache für den Rückgang also woanders?
Rückgang auch in Deutschland – ohne neues Verfahren
Auf Nachfrage präzisiert das SEM: «Es spielen hier natürlich mehrere Faktoren eine Rolle. Aber man muss sehen, dass normalerweise die Zahl der Asylsuchenden aus nordafrikanischen Staaten in den Wintermonaten zunimmt, das war in den letzten Jahren immer so. Dieses Jahr ist sie stark zurückgegangen und wir gehen schon sehr davon aus, dass der Effekt vor allem auf diese 24-Stunden-Verfahren zurückzuführen ist», sagt Bach.
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser führt die auch in Deutschland allgemein sinkenden Flüchtlingszahlen wiederum auf die eigenen Massnahmen zurück: nämlich auf die umstrittenen verstärkten Grenzkontrollen. Dies erklärte sie bei ihrem letzten Besuch in der Schweiz: «Wir haben seit der Einführung der Grenzkontrollen einen massiven Rückgang der irregulären Migration in Deutschland zu verzeichnen. Wir haben einen Rückgang von 20 Prozent.»
Und so zeigt sich: Ob in Deutschland oder der Schweiz, die Regierenden reklamieren sinkenden Zahlen im Asylbereich gerne für sich als ganz persönlichen Erfolg ihrer jeweiligen Massnahmen.
