441 Firmen untersucht - Seco meldet 39 Missbrauchsfälle von Kurzarbeit-Geldern

• Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat eine Reihe von Firmen ins Visier genommen, die während der Coronakrise womöglich unrechtmässig Kurzarbeitsentschädigung bezogen haben.
• Bislang seien 441 Firmen überprüft worden.
• In 39 Fällen erhoben die Behörden Anzeige, wie das Seco mitteilt.

Nach Pandemieausbruch und den vom Bund verhängten Lockdown-Massnahmen trug die Kurzarbeit wesentlich zur Stabilisierung der Schweizer Wirtschaft bei. Vom Lockdown stark betroffene Betriebe erhielten vom Bund grosse finanzielle Unterstützung. Heute ist klar: Damit konnte ein flächendeckender Stellenabbau verhindert werden.

Doch nicht alle Betriebe, die Kurzarbeitsentschädigung erhielten, waren dazu auch berechtigt. Gemeinsam mit den Wirtschaftsprüfern E&Y und PwC habe das Seco viel unternommen, um Missbrauchsfälle aufzudecken und zu ahnden, erklärte Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit beim Seco, an einer Telefonkonferenz. Der Aufwand dafür lohne sich.

Einschätzung des Wirtschaftsredaktors Andi Lüscher

«Es ist wichtig, den Missbrauchsfällen nachzugehen und betrügerische Firmen und Personen vor Gericht zu bringen. Nur wenn diese hart bestraft würden, hätte dies auch für künftige Rettungsaktionen des Bundes abschreckende Wirkung. Den mutmasslichen Deliktbetrag von – Stand heute – knapp 40 Mio. Franken kann man als verkraftbar bezeichnen, zumal der Bund während der Corona-Zeit über 15 Milliarden Franken an Kurzarbeitsentschädigung unkompliziert ausbezahlt hat. So konnten viele Firmen und Arbeitsplätze gerettet werden.»

Bis Ende Juni hat das Seco den Angaben zufolge bei Firmen, die Missbräuche begangen haben, knapp 40 Millionen Franken an bezahlten Geldern zurückgefordert. Davon seien bislang 12 Millionen zurückbezahlt worden, fuhr Zürcher fort. Die Kosten für die Kontrollen und Revisionen bezifferte er auf 4.8 Millionen Franken.

Noch 5600 Personen in Kurzarbeit

Die Missbräuche werden auch strafrechtlich verfolgt, doch sei nicht Aufgabe des Seco, sondern der dafür zuständigen Justizbehörden. Dabei gibt es laut Zürcher teils grosse Unterschiede: «Werden etwa im Kanton Tessin auch Kleinstvergehen mit Beträgen von unter 5000 Franken verfolgt, wird andernorts bei deutlich höheren Beträgen und Missbrauch nichts unternommen.»

Nach Ausbruch der Corona-Pandemie Anfang März 2020 wurde das Instrument der Kurzarbeitsentschädigung in der Schweiz rege in Anspruch genommen. Im März waren 1.6 Millionen und im April gar 1.9 Millionen Arbeitnehmende in der Schweiz dazu registriert. Im April waren dies rund 37 Prozent aller Beschäftigten.

Mittlerweile spielt die Kurzarbeit wegen der sehr guten Lage am Schweizer Arbeitsmarkt kaum mehr eine Rolle. Jüngsten Angaben zufolge waren im Mai nur noch knapp 5600 Personen in Kurzarbeit.