Abstimmung Stadt Schaffhausen - Stadt muss sich um Kauf des Klosterviertels bemühen

Grosser Erfolg für die Alternative Liste: Eine Mehrheit will nicht, dass der Kanton das Areal an Private veräussert.

Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften Schutz des historischen Klostergevierts

Stadt Schaffhausen: Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften Schutz des historischen Klostergevierts

• JA

  50.8%

  6'767 Stimmen

• NEIN

  49.2%

  6'549 Stimmen

Die Stadt Schaffhausen soll sich darum bemühen, dem Kanton das sogenannte Klostergeviert abzukaufen. Eine Mehrheit der Stimmbevölkerung hat eine Initiative der Alternative Liste (AL) unterstützt.

Das Resultat fiel knapp aus. Mit 6'767 Ja- zu 6'549 Nein-Stimmen fand der Vorschlag aber eine Mehrheit. Dieses Ergebnis ist ein grosser Erfolg für die AL. Schliesslich hatten sich sowohl die Stadtregierung als auch eine Mehrheit im Stadtparlament gegen die Vorlage gestellt. Nur SP und Grüne unterstützen die Vorlage.

Zurzeit sind im sogenannten Klostergeviert der Stadt Schaffhausen das kantonale Gefängnis, die Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Strassenverkehrsamt untergebracht. Beschlossen ist, dass diese Behörden bis 2024 an den Stadtrand ziehen. Die Frage war also, wie es danach mit dem Areal weitergehen soll.

Ungewisse Zukunft

Eine Mehrheit der Schaffhauser Stadtbevölkerung ist nun also der Ansicht der AL gefolgt, die Stadt solle das Areal selber entwickeln. Die Befürchtung war offenbar gross, dass der Kanton sonst ein historisches Herzstück der Stadt an renditeorientierte Investoren verscherbelt hätte.

Wie es konkret weitergeht, ist allerdings unklar. Die Schaffhauser Stadtregierung muss jetzt – gegen ihren Willen – Kaufverhandlungen mit dem Kanton aufnehmen.

Stadtpräsident Peter Neukomm meint gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen», er wolle den Volkswillen umsetzen: «Wir werden uns mit dem Regierungsrat treffen. Am Ende müssen das städtische und das kantonale Parlament entscheiden.» Und wenn der Kaufvertrag mit einer konkreten Zahl vorliege, könnte es auch eine zweite Volksabstimmung geben.

Die Gegner der Initiative hatten vor der Abstimmung argumentiert, der Kauf des Klostergevierts sei für die Stadt finanziell nicht tragbar. Der Kanton schätzt den Wert der Liegenschaften auf sieben bis zehn Millionen Franken. Andere Schätzungen gehen von bis zu 30 Millionen Franken aus.