Initiative «Windenergieprojekte vors Volk»
Kanton Neuenburg: Initiative «Windenergieprojekte vors Volk»
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JA
22'285 Stimmen
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NEIN
38'000 Stimmen
Gegenvorschlag Windenergieprojekte
Kanton Neuenburg: Gegenvorschlag: Maximum von fünf Windenergiestandorten im Kanton
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JA
40'624 Stimmen
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NEIN
19'128 Stimmen
Die Volksinitiative «Zukunft der Jura-Kreten» von Umweltverbänden wurde mit 38'000 Nein- gegen 22'285 Ja-Stimmen abgelehnt. Der Nein-Anteil betrug 60,84 Prozent.
Der Gegenvorschlag erhielt mit 40'624 gegen 19'128 Stimmen eine deutliche Unterstützung, die Stimmbeteiligung lag bei 47,39 Prozent.
Mit der Annahme des Gegenvorschlages des Kantonsrates werden fünf Zonen im ansonsten geschützten Neuenburger Jura in der Verfassung verankert. Gemäss Gegenvorschlag können auf diese fünf Gebiete verteilt bis zu 59 Windkraftanlagen gebaut werden.
Dies bietet der Schweizer Windenergie grosse Ausbaumöglichkeiten. Bisher sind in der Schweiz 33 Grossanlagen mit einer Leistung von mehr als 500 Kilowatt in Betrieb.
Der Kantonsrat konterte die Volksinitiative mit einem Gegenvorschlag, um die Frage nach Windenergie-Standorten ein für alle mal zu klären. Sämtliche im Kantonsparlament vertretenen Parteien standen hinter dem Gegenvorschlag.
Abstimmung über jedes Windenergieprojekt
Die Volksinitiative war von Umweltverbänden – unter anderem von Pro Natura, BirdLife und Helvetia Nostra – eingereicht worden. Sie wollte in der Verfassung verankern, dass es für den Bau von Windturbinen einen Eintrag in einen speziellen Nutzungsplan braucht.
Über jeden dieser Einträge hätte obligatorisch abgestimmt werden müssen. Die Initianten stellten sich nicht grundsätzlich gegen die Windenergie, verlangten jedoch, dass über die Windturbinen stets die Bevölkerung entscheiden kann.