Abstimmungen SG - St. Galler Energie-Initiative gescheitert

Der Kanton St. Gallen stockt die Beiträge zur Förderung umweltfreundlicher Energien von jährlich 2,5 Millionen auf 5,4 Millionen Franken auf. Eine noch viel weiter gehende Initiative der SP für 50 Millionen Franken hatte beim Volk aber keine Chance.

Initiative «Energiewende»

Kanton St. Gallen: Initiative «Energiewende- St. Gallen kann es!»

• JA

  30.6%

  38'292 Stimmen

• NEIN

  69.4%

  86'934 Stimmen

Gegenvorschlag zur Initiative «Energiewende»

Kanton St. Gallen: Gegenvorschlag zur Energiewende-Initiative

• JA

  70.1%

  88'879 Stimmen

• NEIN

  29.9%

  37'904 Stimmen

Die Initiative «Energiewende - St. Gallen kann es!» wurde mit 69,4 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. 38'292 Personen stimmten Ja, 86'934 sagten Nein.

Zum Gegenvorschlag der Regierung für eine moderate Aufstockung der Beiträge sagten 70 Prozent der Stimmenden Ja. 88'879 Personen legten ein Ja ein, 37'904 ein Nein. Die Stimmbeteiligung betrug 44,8 Prozent.

«Champions League» der Energieförderer

SP, Grüne und Umweltorganisationen hatten für die Energiewende-Initiative geworben. Gemäss dem Volksbegehren hätte der Kanton ein Prozent seiner Ausgaben – jährlich rund 50 Millionen Franken – in die Förderung erneuerbarer Energien und das Energiesparen investieren sollen.

Damit wäre St. Gallen in die «Champions League» der Energieförderer aufgestiegen, wie die Initianten hofften. Die Gegner argumentierten, in Zeiten von Defiziten und Sparpaketen liege eine solche Aufstockung der Ausgaben quer in der Landschaft.

Thurgau mit Vorbildsfunktion

Vorbild für die St. Galler Energiewende-Initiative war der Nachbarkanton Thurgau. Dort hatten die Stimmberechtigten 2011 zu einer ähnlichen Initiative klar Ja gesagt.

Der Thurgau fördert die erneuerbaren Energien und das Energiesparen jährlich mit 20 bis 30 Millionen Franken. Allerdings will die Thurgauer Regierung den Beitrag im Rahmen des Sparpakets LÜP (Leistungsüberprüfung) kürzen, wie sie am Freitag vor einer Woche publik gemacht hatte.