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Gripen Ein erstes Ja zum Gripen

Die Sicherheitskommission des Ständerates (SiK) empfiehlt den Kauf von 22 schwedischen Gripen. Für eine deutliche Mehrheit ist es unbestritten, dass die veralteten Tiger F-5 ersetzt werden müssen.

Die Schweiz soll 22 schwedische Gripen kaufen. Die ständerätliche Sicherheitskommission (SiK) sprach sich für den Kauf aus. Der Entscheid fiel mit 9 zu 4 Stimmen, wie SiK-Präsident Hans Hess (FDP/OW) in Bern sagte.

Die Kommission sei mit dem Dossier zufrieden gewesen. Die Rüstungsbeschafferin Armasuisse habe es überzeugend präsentiert und alle Fragen ausgeräumt, hiess es weiter.

Der Preis für die 22 Kampfflugzeuge beträgt 3,126 Milliarden Franken. Bezahlt wird der Preis über einen speziellen Fonds, der über das reguläre Armeebudget gespiesen wird. Diesen Fonds nahm die Kommission mit 9 zu 3 Stimmen an.

Volksabstimmung rückt näher

Für die Mehrheit sei es unbestritten, dass die veralteten Tiger F-5 ersetzt werden müssen, sagte Hess. Die neuen Gripen sollen zusammen mit den existierenden F/A-18-Jets die Sicherheit der Schweiz gewährleisten. Für die Minderheit sei die Notwendigkeit eines neuen Kampfflugzeuges nicht gegeben.

Der Ständerat wird sich in der ersten Sessionswoche mit dem Gripen-Geschäft befassen. Für den Fonds ist das fakultative Referendum vorgesehen. Da die Linke ein Referendum angekündigt hat, dürfte es zu einer Volksabstimmung kommen, falls das Parlament den Kauf absegnet.

28 Kommentare

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  • Kommentar von C.E.C.Yeager, Schweiz
    Die Armee abschaffen, oder nur noch für Humanitäre zwecke nutzen, ist eine gute Idee. Leider aber nicht von Heute auf Morgen umsetzbar. Bis es soweit ist muss sie Jahr für Jahr tröpfchenweise erneuert werden, da ansonsten irgenwann das gesammte inventar der Armee auf 1x neu angeschaft werden muss. Keine schöne vorstellung. Da sind mit die 22 High-Tech Fleiger wesentlich leiber als weiter 54 andere, die wie deren Vorgänger, bereits zum Zeitpunk der Anschffung als Krabbelwahre verschachert w...
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  • Kommentar von jc.heusser, erstfeld
    Es gibt nur ein JA oder NEIN zur Schweizerarmee, über "halbe Lösungen" müssen wir gar nicht diskutieren, Basta!
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    1. Antwort von A. Planta, erstfeld
      Sie müssen andersrum fragen: Wollen wir einen Armeestaat oder wollen wir eine Armee, die den Auftrag hat uns zu beschützen. Das Letztere ist die vernünftigere Lösung, Wenn zuviel fürs Militär ausgegeben wird hat das eine kontraproduktive Wirkung. --> II. Weltkrieg.
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  • Kommentar von J.Sand, Zürich
    Wäre man nur annähernd so kritisch sparsam bei Fragen des Sozialen (Entwicklungshilfe, alle Formen der Einwanderung, Sozialhilfe, IV .....), wie es hier der Grundtenor ist, schwämme unser Land im Geld, von Schulden gewiss keine Spur. Ich glaube, dieses knausrige Kritteln und Wehren hat aber nur den Grund, dass man das Geld lieber auch noch im "Sozialen" verheizen möchte. Diese Haltung ist typisch für eine Gesellschaft auf dem Abstieg.
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