Diese Nachricht dürfte Verteidigungsminister Ueli Maurer freuen. Der umstrittene schwedische Kampfjet Gripen dürfte im Parlament nun doch eine Mehrheit finden, wie «10vor10» berichtet.
Verantwortlich für die Wende beim Gripen-Deal: Die bürgerlichen Parteien. FDP-Präsident Philipp Müller sagt: «Es sieht so aus, als würde das VBS unsere Forderungen erfüllen. Wir sind jetzt auf dem besten Weg, dass es gut kommt.»
Noch im Herbst hatte Müller den Gripen in einem Interview scharf kritisiert. Er regte gar die Evaluation eines neuen Flugzeuges an.
Gedreht hat der Wind auch bei den Sicherheitspolitikern der FDP. Anfang Jahr drohte Ständerat Hans Hess, Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission: Das Geschäft könnte verschoben werden. Es fehlten wichtige Unterlagen.
Heute tönt das ganz anders. Hess: «Wir haben die Botschaft erhalten, entscheiden werden wir im Februar. Es sieht so aus, dass wir dem Geschäft zustimmen können.»
Auch CVP und BDP für den Gripen
Die bürgerlichen Parteien hatten im Herbst in einem Brief an die Bundespräsidentin viele kritische Fragen gestellt. Zu technischen und finanziellen Risiken, aber auch Betriebskosten oder den Beschaffungsprozess.
Diese Fragen konnte das VBS offenbar zur Zufriedenheit der Parteien beantworten. CVP und BDP bestätigen gegenüber «10vor10», dass sie dem Gripen-Geschäft zustimmen werden. Das Rüstungsgeschäft kommt in der Frühlingssession in den Ständerat.
