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Tobias Bossard: «Deutlichkeit gegen Ozeanium ist überraschend»
Aus News-Clip vom 19.05.2019.
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Abstimmung Basel-Stadt Nein zum Ozeanium, hauchdünnes Nein zur Krankenkassen-Initiative

Basel sagt Nein zum geplanten Ozeanium. Eine faustdicke Überraschung gibt es mit einem Ja auch bei der Topverdiener-Initiative. Hauchdünn wird die Krankenkassen-Initiative der CVP abgelehnt.

Ozeanium

Kanton Basel-Stadt: Ozeanium: baurechtliche Anpassungen

  • JA

    45.4%

    25'888 Stimmen

  • NEIN

    54.6%

    31'084 Stimmen

Steuergesetz

Kanton Basel-Stadt: Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern

  • JA

    59.0%

    31'618 Stimmen

  • NEIN

    41.0%

    21'928 Stimmen

Neubau Naturhistorisches Museum und Staatsarchiv

Kanton Basel-Stadt: Neubau Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt und entsprechende baurechtliche Anpassungen

  • JA

    60.3%

    34'064 Stimmen

  • NEIN

    39.7%

    22'396 Stimmen

Topverdiener-Initiative

Kanton Basel-Stadt: Volksinitiative «Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel»

  • JA

    52.7%

    29'643 Stimmen

  • NEIN

    47.3%

    26'600 Stimmen

Krankenkassen-Initiative

Kanton Basel-Stadt: Volksinitiative «Mittelstand entlasten – Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen!»

  • JA

    49.9%

    28'250 Stimmen

  • NEIN

    50.1%

    28'341 Stimmen

Es war ein emotional aufgeladener Abstimmungskampf. Das Ozeanium-Projekt des Zoos Basels. Jetzt haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger entschieden und zwar gegen das Projekt Ozeanium des Basler Zoos. Nach Auszählung aller Stimmen sagen 55 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Basel-Stadt Nein zum Ozeanium.

Die Baukosten in der Höhe von 100 Millionen Franken hätte der Zoo vollständig mit privaten Spenden finanzieren wollen. Konkret abstimmen konnten die Baslerinnen und Basler über bau- und verwaltungsrechtliche Anpassungen, die nötig gewesen wären, damit der Zoo das Riesen-Aquarium hätte bauen können.

Ja zu höheren Steuern für Grossverdiener

Eine faustdicke Überraschung gibt es bei der Topverdiener-Initiative der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten. Diese wird mit 53 Prozent angenommen. Wer mehr als 200'000 Franken Einkommen versteuert, muss damit jetzt mehr Steuern zahlen.

Bei der Krankenkassen-Initiative gaben diejenige, die an der Urne abstimmten schliesslich noch den Ausschlug. Das Nein ist denn auch mit 50.08 Prozent hauchdünn. Nur gerade 91 Stimmen gaben hier den Ausschlag.

Ein klares Ja hingegen gibt es mit 60 Prozent für den 214 Millionen Franken teuren Neubau für das Naturhistorische Museum und das Staatsarchiv. Dagegen hatte die SVP das Referendum ergriffen.

Wenig unumstritten auch die Änderung des Steuergesetzes. Hier sagen 59 Prozent Ja. Damit können die Einwohnergemeinden neu auch Kirchensteuern einziehen.

Die Stimmbeteiligung liegt bei 55 Prozent.

(Regionaljournal Basel, 12.07 Uhr / 17.30 Uhr)

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Samuel Wüest  (Samuel6)
    Bei den Regierungsratswahlen LU kein Erfolg, Korintha Bärtsch schafft's nicht. Dafür hat die SP in Basel-Stadt brilliert! Top-Steuer-Initiative angenommen, Finanzierung des Ozeanium gescheitert, war ja so auch nicht in derem Sinn, Steuer-Initiative SO gescheitert, könnte mit der angenommenen Top-Steuer-Initiatieeweitreichende und dem zu erwartenen Ja zur STAF weitreichende Konsequenzen haben insofern, dass es jetzt endlich den bessergestellten an den Beutel geht. Gut so!
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  • Kommentar von Monika Hug  (Frau Hug)
    Die Baslerinnen und Basler haben einmal mehr wieder gezeigt wie es geht! Einfach eine Freude! Ich freue mich!
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    1. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Monika Hug: Sie sagen's! Und morgen wieder mit dem Trämli nsch Deutschland um billige Nahrungsmittel einzukaufen und ab nach Konstanz ins Ozeaneum. Wer über Fr. 200'000 verdient wird nach Basel-Land umziehen und die Steuereinnahmen in Basel-Stadt werden sinken, nicht steigen. Clever gemacht!
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