Klares Nein zu Harmos-Austritt

Der Kanton St. Gallen tritt nicht aus dem Harmos-Konkordat aus. Sämtliche Gemeinden haben die Initiative abgelehnt. Fast 70 Prozent der Stimmbürger sagten Nein zum Austritt aus dem Schulkonkordat.

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St. Gallen bleibt im Harmos-Konkordat

1:54 min, vom 25.9.2016

Die Initiative des Vereins «Starke Volksschule St. Gallen» wurde mit 92'046 zu 40'240 Stimmen abgelehnt. Die Stimmbeteiligung betrug 43,4 Prozent. Sehr deutlich fiel das Nein in der Stadt St. Gallen aus, mit 15'270 zu 4122 Stimmen. Das entspricht einem Nein-Anteil von fast 80 Prozent.

Das Kind im Mittelpunkt

Entsprechend enttäuscht sind die Initianten. In einer Stellungnahme schreiben sie, der Verbleib im Harmos-Konkordat bedeute «keinen Freipass für weitere schädliche Schulreformen». Die Regierung müsse nun ihre Versprechen einhalten und das Kind in den Mittelpunkt stellen.

Mit der Initiative «Ja zum Ausstieg aus dem Harmos-Konkordat» wollte der Verein «Starke Volksschule St. Gallen» die Einführung des Lehrplans 21 sowie den Unterricht einer zweiten Fremdsprache in der Primarschule verhindern.

Ein Abstimmungsresultat mit Signalwirkung

Erfreut über das deutliche Resultat ist Bildungsdirektor Stefan Kölliker. «Die Bevölkerung steht hinter der Schulpolitik, die wir seit Jahren verfolgen», sagt Kölliker im Interview mit der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz» von Radio SRF 1. Dennoch dürfe nicht vergessen werden, dass 30 Prozent der Stimmbürger der Initiative zugestimmt hätten, gibt Kölliker weiter zu bedenken.

Die St. Galler Regierung und der Kantonsrat (78 zu 30 Stimmen) lehnten die Volksinitiative ab. Auch bei den Parteien – mit Ausnahme der SVP – stiess das Begehren auf Ablehnung.

Besonders zufrieden mit dem Abstimmungsresultat ist auch Christoph Eymann, Präsident der Schweizer Erziehungsdirektorenkonferenz. Das deutliche Resultat habe Signalwirkung auf andere Kantone, in welchen ähnliche Initiativen hängig sind.

Ausstieg HarmoS-Konkordat Auf / Zuklappen

Kanton St. Gallen: Volksinitiative zum Ausstieg aus dem HarmoS-Konkordat

JA-Stimmen absolut: (40'240 Stimmen)
NEIN-Stimmen absolut: (92'046 Stimmen)
JA-Stimmen relativ: 30.4%
NEIN-Stimmen relativ: 69.6%