Zum Inhalt springen

Header

Audio
Auf die FDP kommt es nun an
Aus HeuteMorgen vom 28.11.2016.
abspielen. Laufzeit 01:59 Minuten.
Inhalt

Energiestrategie 2050 Wechseln die Freisinnigen das Lager?

Die SVP will eine Referendumsabstimmung über die Energiestrategie 2050. Zünglein an der Waage dürfte die FDP spielen.

  • Bei der Schlussabstimmung über die Energiestrategie 2050 stimmte das Parlament der Vorlage zu – auch die Mehrheit der FDP.
  • Nun sammelt die SVP Unterschriften für ein Referendum.
  • Offen bleibt, ob die FDP bei einer Volksabstimmung die Ja-Parole herausgeben wird.
Video
«Das Stimmvolk will keine übereilte Abschaltung der AKW»
Aus Tagesschau vom 27.11.2016.
abspielen

Nach dem Nein zum raschen Atomausstieg kann sich FDP-Präsidentin Petra Gössi vorstellen, dass es in ihrer Partei zu einem Meinungsumschwung gegen die Energiestrategie kommen könnte. Sie sagt: «Das ist denkbar, aber der nächste Schritt, den wir machen – sofern das Referendum zu Stande kommt –, ist der, dass wir dies den Delegierten vorlegen, die Frage ausdiskutieren und dann entscheiden.»

Noser: Die gleiche Position vor und nach der Abstimmung

Für FDP Ständerat Ruedi Noser ist hingegen schon jetzt klar, dass die FDP weiterhin hinter der Energiestrategie stehen müsse. «Ich glaube, zu einer fairen Politik gehört, dass man vor einer Abstimmung der Bevölkerung sagt, was man will, und dass man auch nach der Abstimmung diese Position behält.»

Diese Haltung vertritt auch der freisinnige Nationalrat Peter Schilliger. Zwar ist auch er nicht mit allen Punkten der Energiestrategie einverstanden. Aber sie diene als Basis. «Wichtig ist, was wir nachher damit tun. Die Energiestrategie öffnet das Feld für neue Diskussionen.»

Offenes Rennen ohne FDP

Ganz anders sieht es der FDP Genfer Nationalrat Benôit Genecand. Er ist ein entschiedener Gegner der Energiestrategie und gehört dem Referendumskomitee an. Ob die FDP dereinst für das Referendum stimme und damit gegen die Energiewende, hänge von der Wirtschaft ab. «Bis jetzt haben nur einige Organisationen das Referendum unterstützt. Aber das könnte sich ändern.»

Sollten Genecand und Gössi ihre Parteikollegen überzeugen, dürfte es die Energiestrategie 2050 schwerer haben. Denn mit der Unterstützung der FDP hätte das SVP-Referendum in der Volksabstimmung grössere Chancen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

23 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.

  • Kommentar von A. Zuckermann  (azu)
    Da sollten aber dann auch alle SVP + FDPer bereit sein, ein Fass Atommüll bei sich zu Hause lagern…=)
    1. Antwort von Nicolas Dudle  (Nicolas Dudle)
      Dieser Kommentar zuckte schon durch meine Finger - in Anlehnung an die Kommentare der Zuwanderergegner, die von allen anderen fordern, Flüchtlinge bei sich zu Hause aufzunehmen ;-)
  • Kommentar von D. Schmidel  (D. Schmidel)
    Bei den Windrädern nimmt die Umweltzerstörung exponential zu der Anzahl Windräder zu. Ich wünsche der Tierwelt jetzt schon viel Glück. Mit Solar verpesten wir die Umwelt rund um Peking. Mit der Batterieproduktion vertschüssen sich die Rohstoffe. Grandios diese Strategien.
    1. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ D. Schmidel: Ist denn Kohle und Erdöl importieren und abfackeln und den Ölscheichs Milliarden in den Rachen werfen besser?
    2. Antwort von Beat Reuteler  (br)
      Es gibt keine Umweltzerstörung durch Windräder.
  • Kommentar von Thomas Leu  (tleu)
    Einfach gegen die Energiestrategie zu sein, ohne eine bessere Lösung zu präsentieren, ist keine Politik. Eigentlich erwarte ich von einer Wirtschaftspartei, dass sie für das Verursacherprinzip ist und die CO2-Ziele mit marktwirtschaftlichen Instrumenten erreichen möchte.
    1. Antwort von Nicolas Dudle  (Nicolas Dudle)
      Sorry, aber das Verursacherprinzip ist jeder Wirtschaftspartei fremd. Deren Argumentationen liessen sich damit nicht mehr aufrecht erhalten.