Streit um Ärztetarife Ärzte stellen sich gegen den Bundesrat

Die FMH will nichts wissen von einem staatlichen Eingriff ins Tarifsystem Tarmed. Dieser schwäche die ambulante Medizin.

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Bildlegende: Die Ärzte befürchten eine Schwächung der ambulanten Medizin. Keystone

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Das gilt beim Tarmed

Grundsätzlich liegt die Hoheit über Tarife für medizinische Leistungen bei Ärzten, Spitälern und Krankenkassen. Der Bundesrat darf nur eingreifen, wenn der Tarmed nicht mehr sachgerecht ist und zwischen den Tarifpartnern keine Einigung zustande kommt. Letzmals war dies im Sommer 2016 der Fall.

Der geplante Eingriff des Bundesrats in die Tarifstruktur Tarmed kommt nicht gut an: Nach dem Spitalverband H+ lehnt auch die Ärzteverbindung FMH das Ansinnen ab.

Der Bundesrat schwäche damit die kostengünstigere ambulante Medizin anstatt diese zu stärken, sind die Ärztinnen und Ärzte überzeugt. Der Eingriff enthalte keinerlei Anreize, Patienten ambulant und damit kostengünstig zu behandeln. Im Gegenteil: sie ziele auf eine einseitige Kostensenkung bei der ambulanten Medizin ab.

FMH will eigenen Vorschlag präsentieren

Die FMH spricht von einem «Kahlschlag von 700 Millionen Franken». Deshalb will die Ärzteschaft dem Bundesrat einen eigenen Vorschlag zur Kostensenkung vorlegen. Dabei soll die Tarifautonomie aber gewährleistet bleiben.