Amt für Denkmalpflege - Missstände in Führung und Organisation: Thurgauer Amt in Kritik

• Eine ausserordentliche Untersuchung brachte erhebliche Mängel im Thurgauer Amt für Denkmalpflege zum Vorschein.
• Die Mängel betreffen laut Bericht der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GFK) Führung und Organisation des Amtes.
• Der kritisierte Amtsleiter reagierte mit einer Stellungnahme.

Die ausserordentliche Prüfung der GFK beleuchtete, was von Februar 2020 bis März 2025 im Amt für Denkmalpflege gelaufen war. Es ging um personelle Wechsel, um die Führung und Organisation durch Amtsleiter Giovanni Menghini und auch darum, wie Baugesuche und Rekurse behandelt wurden.

Das Resultat der GFK-Untersuchung: «erhebliche Mängel in der Führung und Organisation», wie es am Montag an einer Medienkonferenz in Frauenfeld hiess. Es seien Vorgaben bei Bewilligungsverfahren missachtet, Finanzkompetenzen überschritten und Fristen nicht eingehalten worden. Hinzu komme eine sehr hohe Personalfluktuation.

Amtssitz ohne Bewilligung umgebaut?

Nicht Teil der Untersuchung war ein Umbau an der Villa Sonnenberg in Frauenfeld. Dort, wo das Amt für Denkmalpflege seinen Sitz hat. Während der Untersuchung sei diesbezüglich die Strafanzeige einer Privatperson eingegangen.

Angeblich seien in der Villa Sonnenberg bewilligungspflichtige Baumassnahmen ohne Baubewilligungen durchgeführt worden. Eigentlich wollte die Denkmalpflege den Dachstock ausbauen lassen. Dort sollten neue Arbeitsplätze entstehen. Der Thurgauer Heimatschutz erhob Einsprache, weil der Umbau «denkmalpflegerischen Grundsätzen widersprach».

Gerichte beurteilen den Fall

Der Heimatschutz stellte darüber hinaus auch fest, dass im Treppenhaus Renovationsarbeiten durchgeführt wurden, welche im Baugesuch nicht vorkamen, sondern auf ein Sanierungskonzept von 2013 zurückgingen. Die Arbeiten wurden unterbrochen.

Ob beim Umbau der Villa Sonnenberg alles korrekt abgelaufen ist, wird momentan untersucht.

Am Ursprung der Untersuchung stand eine Anzeige von einer Gruppe Grossratsmitglieder Anfang Jahr. Es wurden rund 1100 Dokumente gesichtet sowie 20 Befragungen durchgeführt.

Im Fazit des Untersuchungsberichts steht: Der Amtsleiter habe sich nach Übernahme des Amtes vorwiegend der Neuausrichtung der Denkmalpflege gewidmet. Es habe sich «das Bild verfestigt», dass er die Fülle seiner Aufgaben auch mit hohem Aufwand «nicht vollständig wahrnehmen konnte».

«Die Folge davon ist, dass gewisse Prozesse oder das Einhalten von Regularien teilweise auf der Strecke geblieben sind», sagt Dominik Diezi, der zuständige Regierungsrat.

Führungswechsel im Dezember

Unter anderem übernahm der Amtsleiter Menghini diverse Abteilungsleitungen ad interim selbst, bearbeitete die Stellungnahmen zu Rekursen ab 2021 persönlich oder führte den Grossteil der Mitarbeitenden direkt. Auch im öffentlichen Beschaffungswesen sind laut Bericht Regularien nicht eingehalten worden.

Direkte Konsequenzen für den Amtsleiter hat der Untersuchungsbericht nicht. Giovanni Menghini wird per Ende November regulär pensioniert. Bis dahin baue er – seit Anfang Monat – seine Überstunden ab. Eine interimistische Leitung ist eingesetzt. Seine Nachfolge ab Dezember ist bereits seit Längerem geregelt.

Regierungsrat Dominik Diezi steht dem Departement für Bau und Umwelt vor, zu dem auch das Amt für Denkmalpflege gehört.

Keystone / Gian Ehrenzeller

Von den Problemen, vor allem bei der Personalführung, erfuhr die Regierung erstmals im Dezember 2024. Dass es nun zum Wechsel in der Führung kommt, sei für den Kanton Thurgau die Chance auf einen Neuanfang.

«Für die neue Amtsleitung gehört die Behebung der Mängel, oder zumindest das Anstossen der entsprechenden Prozesse, dazu», sagt Regierungsrat Dominik Diezi weiter. Als eine der ersten Aufgaben für den neuen Amtsleiter heisst es: eine neue Stabstelle einsetzen. Diese kümmert sich unter anderem darum, dass Vergabevorschriften und Finanzkompetenzen künftig eingehalten werden.

Amtsleiter reagiert «mit Befremden»

Der kritisierte Amtsleiter Giovanni Menghini reagierte auf den Untersuchungsbericht mit einer Stellungnahme gegenüber SRF. Die Neuausrichtung der Denkmalpflege sei ein Auftrag des Departements gewesen. Er habe das Resultat der Prüfung «mit Befremden» zur Kenntnis genommen. Er spricht von «politisch motivierten Angriffen» auf das Amt und seine Person.

Menghini kritisiert das Untersuchungsvorgehen. So seien beispielsweise nur ehemalige Mitarbeitende befragt worden, keine aktuellen. Ein Teil der Kommissionsmitglieder sei befangen gewesen und das rechtliche Gehör sei «krass verletzt» worden. Seine Stellungnahmen seien bei der Prüfung nicht berücksichtigt worden.