- Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) verzeichnete im Jahr 2019 insgesamt 207 linksextreme Ereignisse, wie er auf Anfrage von SRF mitteilte. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein leichter Rückgang.
- Ein Teil der Ereignisse war allerdings gewalttätig – und deren Zahl ist gestiegen: von 78 im Jahr 2018 auf 115 im vergangenen Jahr.
- Im Bereich des Rechtsextremismus registrierte der NDB zuletzt 29 Ereignisse, gegenüber 53 im Jahr zuvor.
- Während 2018 keine rechtsextreme Gewalttat in der Schweiz durch den NDB festgestellt worden war, verzeichnete er für 2019 nun eine Gewalttat.
Der Extremismusforscher Dirk Baier von der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften ZHAW erklärt die auffällig tiefen Zahl rechtsextremer Ereignisse damit, dass die Szene sich hierzulande unauffällige verhalte und gelernt habe, sozusagen «unter dem Radar» der Behörden zu bleiben.
Wie der NDB auf Anfrage schreibt, gebe es wie in den vergangenen Jahren ein breites Spektrum der Gewalt bis hin zu Brandanschlägen. Und an Demonstrationen werde «Schaden an Leib und Leben insbesondere von Sicherheitskräften, aber auch von Angehörigen anderer Blaulichtorganisationen, mitunter nicht nur in Kauf genommen, sondern in einzelnen Fällen offenkundig bezweckt».
Baier sagt, die linksextreme Szene in der Schweiz sei vor allem in grösseren Städten aktiv und falle immer wieder mit Aktionen auf.
Grenzüberschreitende Kontakte
Versammlungen in Waldhütten, Trauermärsche für ideologische Vorbilder oder Konzerte: auch Ereignisse gewaltbereiter Rechtsextremisten hat der NDB 2019 verzeichnet, allerdings deutlich weniger. Im Gegensatz zum Vorjahr kam es letztes Jahr auch wieder zu einem gewaltsamen Vorfall. Details teilt der NDB keine mit.
Hingegen macht er klar, dass auch Schweizer Rechtsradikale international vernetzt seien. «Diese Kontakte dürften aber eher zwischen einzelnen Personen bestehen, als dass es sich um Kontakte zwischen etablierten Strukturen in der Schweiz und im Ausland handelt», schreibt der NDB auf Anfrage.
Extremismusforscher Dirk Baier sagt, die rechtsextreme Szene in der Schweiz wolle nicht auffallen, vermeide es wohl gezielt, von den Behörden nicht erkannt zu werden.
Der Bundesrat schreibt in seiner jährlichen Beurteilung der Bedrohungslage, die rechtsextreme Szene verhalte sich «konspirativ und übt in der Schweiz mit dem Einsatz von Gewalt Zurückhaltung». Eine Tendenz hebt der Bundesrat hervor: Es seien «grössere Mengen funktionstüchtiger Waffen vorhanden, auch werden Kampfsportarten trainiert».
Zu dieser Einschätzung beigetragen haben dürfte auch der Fall, den 10vor10 kürzlich publik gemacht hatte: Im April 2019 wurden in der Wohnung eines deutschen Neonazis in Rüti im Zürcher Oberland mehrere Schusswaffen sowie Munition gefunden. Der Mann muss sich heute vor Bezirksgericht Hinwil dafür verantworten.
Mehr zum Thema in «10 vor 10», um 21:50 Uhr auf SRF 1.
