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Legende: Video Finanzausgleich: Kanton Jura gehört zu den Verlierern abspielen. Laufzeit 02:13 Minuten.
Aus Tagesschau vom 07.05.2019.
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Anpassungen im Finanzausgleich Der Kanton Jura steht vor grossen Problemen

  • Pro Kopf der Bevölkerung ist der Jura der grösste Nehmerkanton.
  • Rund 145 Millionen Franken fliessen aus dem nationalen Finanzausgleich in den jüngsten Kanton.
  • Nach der Revision wird es deutlich weniger sein.
  • Das wird handfeste Probleme verursachen.

Der Kanton Jura lebt seit den Anfängen des Kantons in den 1970er-Jahren auf Sparflamme. Wegen der Reform des Finanzausgleichs wird der Kanton Jura 10 bis 15 Millionen Franken weniger erhalten. Die Jurassier wissen noch nicht, wie sie diesen Ausfall kompensieren wollen.

«Wir haben praktisch keinen Spielraum mehr, da wir bereits die kleinste Anzahl Staatsangestellte pro Einwohner in der Schweiz haben», sagt Julien Hostettler, Delegierter für Bundesangelegenheiten Jura. «Vorstellbar sind weitere Sparmassnahmen beim Personal und bei allen übrigen Leistungen, die der Staat für die gesamte Bevölkerung erbringt.»

Das Gesamtbudget des Kantons Jura beträgt rund 945 Millionen Franken. Davon stammen 145 Millionen aus dem nationalen Finanzausgleich, das sind 15% des Staatshaushaltes.

Kein hohes Steueraufkommen

Über ein Drittel der Arbeitsplätze im Jura befinden sich im industriellen Sektor, deutlich mehr als im Schweizer Durchschnitt. Doch das führt nicht automatisch zu einem hohen Steueraufkommen, erklärt der kantonale Wirtschaftsförderer: «Die jurassische Industrie besteht vor allem aus Zulieferbetrieben. Diese sind sehr abhängig von der Konjunktur. Zudem haben viele dieser Unternehmen ihren Hauptsitz ausserhalb des Juras und zahlen darum hier nur wenig Steuern», sagt Lionel Socchi, Delegierter für Wirtschaftsförderung Jura.

Der Kanton Jura versucht wirtschaftlich Terrain gutzumachen, indem er etwa in Delsberg eine Aussenstation des Basler Innovationsparks ansiedelt. Der Rückstand auf die reichen Geberkantone im nationalen Finanzausgleich dürfte jedoch in absehbarer Zeit kaum aufzuholen sein.

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6 Kommentare

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  • Kommentar von W. Pip  (W. Pip)
    Manchmal habe ich echt das Gefühl, wir sind in Deutschland...
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  • Kommentar von Rolf Bolliger  (jolanda)
    Kurt Furgler hat in den 70iger Jahren dieses schweizerische "Griechenland" bedenkenlos gegründet, aufgegleist, bei seinen Amtskollegen im Bundesrat durchgezwängt und an der Urne stimmte eine Mehrheit diesem "Armenkanton" auch noch bedenkenlos zu! Die "Konstrukteure dieses Kantons "Jura" sind längst aus der politischen Verantwortung oder verstorben. In Moutier lebt die Hälfte der Menschen immer noch mit dem sehnlichsten Wunsch, endlich zu diesem finanziell abhängigen Kanton Jura zu wechseln!
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  • Kommentar von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
    Vielleicht sollte man den maximalen Bezügeranteil des Finanzausgleichs auf 1 Mia pro Kanton begrenzen. Dann wäre das Problem JU ebenso wie jenes von ZH, ZG und den anderen Gebern gelöst!
    Einzig der massiv durch den Finanzausgleich subventionierte Kanton Bern müsste sich Gedanken darüber machen ob es überall ein Spital braucht und ob es wirklich notwendig ist, dass eine Kleinstgemeinde einen ebenso hohen Aufwand erzeugt, wie eine 5000 Seelengemeinde in anderen Kantonen.
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