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Ansage der Verkehrskommission «SBB-Management soll endlich seine Hausaufgaben machen»

  • Die Verkehrskommission des Nationalrates (KVF) erwartet, dass das Management der SBB «endlich seine Hausaufgaben macht». Das sagte Kommissionspräsidentin Edith Graf-Litscher (SP/TG) vor den Medien in Bern.
  • Graf-Litscher äusserte sich, nachdem SBB-Chef Andreas Meyer zusammen mit anderen SBB-Managern der Kommission Red und Antwort gestanden ist.
  • Ob die Kommission noch Vertrauen in das SBB-Management habe – diese Frage beantwortete Graf-Litscher nicht.
Legende: Video Aus dem Archiv: Die Gewerkschaft SEV fordert mehr Sicherheit abspielen. Laufzeit 02:12 Minuten.
Aus Tagesschau vom 29.08.2019.

Das SBB-Management habe gewisse Bereiche vernachlässigt, sagte Graf-Litscher weiter. Namentlich nannte sie den Unterhalt der Einheitswagen IV, der zurückgestellt worden sei. Bei einem solchen Wagen war es Anfang August zu einem tödlichen Unfall gekommen.

Die SBB-Spitze müsse ihre Aufgaben besser wahrnehmen, sie könne nicht nur hohe Saläre beziehen, sagte Graf-Litscher. Zur Frage, ob die Kommission noch Vertrauen in die SBB-Leitung habe, sagte Graf-Litscher, es sei Sache des Verwaltungsrates, über das Management zu entscheiden.

Unterhalt vor Ausbau

Die Politik sieht Graf-Litscher in der Verantwortung, wenn es um die Finanzierung geht. Die finanziellen Mittel müssten noch stärker in den Unterhalt und den Betrieb fliessen, sagte sie. Allenfalls müssten Ausbauprojekte zurückgestellt werden. Darüber habe die Kommission diskutiert.

Der SBB-Spitze wiederum habe sie auf den Weg gegeben, die Prioritäten zu überdenken. Bevor neue Apps entwickelt würden, müsse das Tagesgeschäft funktionieren. Die KVF erwarte auch vom Bundesrat als Eigener, darauf hinzuwirken.

Personal ernster nehmen

Von den SBB-Chefs erwartet die Verkehrskommission laut Graf-Litscher ausserdem, dass sie Anregungen aus dem Personal ernster nehmen und die ständigen Reorganisationen überdenken. Die Kommunikation der SBB kritisierte die Kommissionspräsidentin ebenfalls. Sie sprach von Salamitaktik.

Gemäss Zeitungsberichten war das Problem mit dem Einklemmschutz bei Zugtüren schon länger bekannt. Die Frage, wer wann davon gewusst habe, müsse der Bericht der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle (Sust) klären, sagte Graf-Litscher dazu.

Sofortmassnahmen beschlossen

Meyer und Personenverkehrsleiter Anton Häne haben laut der Kommissionspräsidentin beteuert, dass sie den Unfall bedauerten und alles daran setzten, die Probleme zu lösen. «Die Kommission wird sie beim Wort nehmen», stellte Graf-Litscher fest. Lob erhalten habe die SBB-Spitze für die getroffenen Sofortmassnahmen.

Die KVF hatte die SBB-Spitze bereits im Juli eingeladen. Damals ging es ihr um die Pünktlichkeit und Ausfälle von Zughalten. Nach dem Unfall von Anfang August kam die Sicherheit als Thema hinzu. Ein Zugchef war bei der Abfahrt aus dem Bahnhof Baden in einer Zugtüre eingeklemmt, mitgeschleift und tödlich verletzt worden.

Die Verkehrskommission des Ständerates führte Mitte August eine Aussprache mit den SBB-Verantwortlichen. Sie teilte anschliessend mit, alle Beteiligten hätten betont, dass die Sicherheit der Reisenden und der Mitarbeitenden im Bahnverkehr oberste Priorität geniessen solle.

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