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Die Drohnenlieferung aus Israel für die Schweizer Armee verspätet sich erneut.
Aus HeuteMorgen vom 02.12.2022. Bild: Keystone / Philipp Schmidli (8.7.2022)
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Armee-Projekt Aufklärungsdrohnen: Konventionalstrafe für Hersteller

Die Schweizer Armee muss bis auf Weiteres ohne Überwachungsdrohnen auskommen. Das Projekt verzögert sich weiter. Das hat nun Folgen für den israelischen Hersteller. Er muss eine Konventionalstrafe bezahlen.

Mit dem Rüstungsprogramm 2015 hat die Armee sechs Aufklärungsdrohnen für 250 Millionen Franken gekauft. Der israelische Lieferant Elbit sollte diese auf die Bedürfnisse der Schweizer Armee ausgerichtet bauen, etwa mit einem Diesel- statt mit einem Benzinmotor.

Solche Anpassungen und unvorhergesehene Probleme führten zu wiederholten Verspätungen. Bis zur geplanten Inbetriebnahme 2020 waren die Drohnen noch weit davon entfernt, einsatzbereit zu sein. So muss die Armee bis auf Weiteres ohne Drohnen auskommen, denn die alten wurden 2019 ausgemustert.

Systeme nicht zertifiziert

Doch auch heute sind die neuen Fluggeräte noch weit davon entfernt, ganz funktionstüchtig zu sein. Das System, mit dem die Drohnen ohne Begleitflugzeug in der Luft sein können, ist bisher nicht zertifiziert. Und auch das Enteisungssystem, das die Drohnen in der Schweiz benötigen, ist noch nicht zugelassen. Zudem stürzte 2020 eine Drohne, die für die Schweiz gebaut worden war, bei einem Testflug in Israel ab, was zu weiteren Verzögerungen führte.

2024 als Termin

Inzwischen geht das Bundesamt für Rüstung Armasuisse davon aus, dass weitere zwei Jahre vergehen, bis die sechs Drohnen alle vorgesehenen Aufgaben wahrnehmen können.

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Aus dem Archiv: Neue Drohnen für die Schweizer Armee
Aus News-Clip vom 08.09.2022.
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Ende 2024 nennt das Bundesamt jetzt als Termin für den Projektabschluss. Dann werde das System vollständig im Einsatz stehen, sagt Armasuisse-Sprecher Kaj-Gunnar Sievert.

Verspätung kostet

Die Verspätung hat nun aber Folgen für den israelischen Drohnenhersteller Elbit, der von Armasuisse dafür zur Kasse gebeten wird. Sprecher Sievert sagt: «Aufgrund des Projektverzugs wurden Vertragsstrafen fällig. Diese sind eingefordert worden.»

Über die Höhe der Konventionalstrafe gibt Sievert mit Verweis auf das Geschäftsgeheimnis keine Auskunft. Er ergänzt aber: «Ferner wurden mit dem Hersteller Elbit im Rahmen von Vertragsverhandlungen Zusatzleistungen vereinbart.»

Ein Sprecher der israelischen Firma will sich nicht dazu äussern. Das Geschäft sei Sache von Armasuisse, hält er fest.

Als Ausgaben für die sechs Drohnen werden inzwischen 300 Millionen Franken angegeben, die Zusatzkosten begründet Armasuisse mit Kursschwankungen.

Erschwerte Grenzkontrolle

Die Verzögerungen haben vor allem Folgen für die Grenzwache. Dem zuständigen Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit stehen so für die Überwachung der Grenzen keine Drohnen zur Verfügung, mit denen Schlepper und Schmuggler aufgespürt werden könnten.

Stattdessen müssen die grünen Grenzen mit Helikoptern überflogen werden. Diese können aber viel weniger lange in der Luft sein als Drohnen und nur weit kleinere Gebiete überwachen. Ein Sprecher des Bundesamts stellt fest, dass Helikopter kein gleichwertiger Ersatz für Drohnen seien.

Heute Morgen, 02.12.2022, 06:00 Uhr

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