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Legende: Video Viola Amherd zur Armeebotschaft 2019 abspielen. Laufzeit 01:09 Minuten.
Aus News-Clip vom 06.06.2019.
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Armeebotschaft 2019 Nationalrat segnet Viola Amherds Einkaufsliste ab

Der Nationalrat winkt die Ausgaben von gut zwei Milliarden Franken für Rüstung, Armeematerial und Immobilien durch.

Eine klare bürgerliche Mehrheit stimmte den Bundesbeschlüssen über das Rüstungsprogramm (861 Mio. Franken), die Kredite für Armeematerial (762 Mio. Franken), das Immobilienprogramm (414 Mio. Franken) und auch das geänderte Militärgesetz zu. Dieses war unbestritten. Die grosse Kammer folgte dabei den vorberatenden Kommissionen und dem Bundesrat.

Änderung im Militärgesetz

Künftig soll auch Unteroffizieren ein finanzieller Beitrag gutgeschrieben werden, den sie für die zivile Aus- oder Weiterbildung nutzen können. Damit will der Bundesrat die Attraktivität der Kaderlaufbahn steigern.

Mit den 2.03 Milliarden Franken sollen Lücken bei der Aufklärung und der Logistik geschlossen werden. Dazu ist geplant, die überalterten Minenwerfer durch neue zu ersetzen. Es handle sich um notwendige und zielgerichtete Anschaffungen für die Armee, lautete der Tenor. Die Wunschliste des Bundesrats diene der Verbesserung der Aufklärung sowie der Modernisierung des Materials. Geplant ist beispielsweise der Kauf von Restlichtverstärkern, Wärmebildgeräten, Laserzielgeräten und taktischen Aufklärungsfahrzeugen.

Legende: Video Thomas Hurter: «Wir haben einen hohen Finanzbedarf in der Armee» abspielen. Laufzeit 01:41 Minuten.
Aus News-Clip vom 06.06.2019.

Das sicherheitspolitische Umfeld habe sich verändert, so Kommissionssprecher Thomas Hurter (SVP/SH). Terrorismus und Cyberangriffe etwa erforderten neue Investitionen. «Deshalb ist es wichtig, dass wir der Armee diese Finanzen geben.» Auch der Berner SVP-Nationalrat Werner Salzmann betonte die Wichtigkeit einer «selbstständigen Verteidigung» in einer Zeit, in der «unsere Nachbarn ein löchrigeres Sicherheitsnetz haben als ein Emmentaler Käse».

Legende: Video Priska Seiler Graf: «Es braucht eine dringende Debatte über die Priorisierung und die strategische Ausrichtung der Armee» abspielen. Laufzeit 01:04 Minuten.
Aus News-Clip vom 06.06.2019.

Priska Seiler Graf (SP/ZH) übte Kritik genereller Art. Es sei dringend eine politische Debatte nötig über die strategische Ausrichtung der Armee. Zu oft seien in den vergangenen Jahren Waren angeschafft worden, obwohl die Projekte nicht reif gewesen seien. «Auch wenn die Ruag sich eine kontinuierliche Auslastung ihrer Produktion wünscht, ist dies kein Argument, Munition à gogo zu beschaffen.»

Noch für am meisten Gesprächsstoff sorgte der Budgetposten für neue Minenwerfer in Höhe von 118 Mio. Franken. Der Antrag der SP, den Kredit für den 8.1-cm-Mörser aus dem Rüstungsprogramm zu streichen, scheiterte aber. Für die Mehrheit ist der Ersatz der über vierzigjährigen Mörser zwingend. Weil die neuen Minenwerfer präziser seien, könnten Kollateralschäden reduziert werden, sagte Thomas Hurter. Klar sei, dass die Armee künftig im dichter überbauten Gelände bestehen müsse.

Wir denken nicht an einen vaterländischen Krieg mit Artillerieschlachten.
Autor: Priska Seiler GrafNationalrätin (SP/ZH)

Die Minderheit um SP-Nationalrätin Seiler Graf war der Ansicht, dass hinter der Beschaffung neuer Mörser kein realistisches Szenario steht. «Wir denken nicht an einen vaterländischen Krieg mit Artillerieschlachten», sagte sie. Die Schweiz sei umgeben von Freunden. Stattdessen müsse die Armee künftig auf hybride Konfliktformen reagieren. «Ein Mörsersystem hat da wenig zu suchen.»

Legende: Video Viola Amherd: «Es braucht auch heute noch Mörser» abspielen. Laufzeit 01:15 Minuten.
Aus News-Clip vom 06.06.2019.

Verteidigungsministerin Viola Amherd widersprach: Ein neuer Mörser könne in der neuen Realität rascher und präziser eingesetzt werden. Die Mehrheit folgte dieser Argumentation. Nun wird der Ständerat über die Vorlage beraten.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Willy Hufschmid  (Willy Hufschmid)
    - Wäre vieleicht besser das Parlament würde den Leistungsauftrag der Armee definieren und ein global Budget sprechen anstatt sich in die Materialbeschaffung einzumischen.
    - Herr Salzmann von der SVP sieht natürlich wieder mal die Eigenständigkeit bedroht, unzuverlässige Nachbarn mit löchrigem Sicherheitsnetz, dabei ist gerade unsere Armee angewiesen auf Informationen von unserem Nachbarn bei der Terror Bekämpfung und der Luftraum Überwachung. Dank der Nato gibt es ein bisschen Gleichgewicht.
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  • Kommentar von Denise Casagrande  (begulide)
    Anstatt sich auf fiktive Gefahren/Angreifer von aussen zu konzentrieren = Sinn machender, dringend notwendig, wäre die effektive Ausbildung der Armee bei Katastrophen (AKW, unterirdische radioaktive Abfall-Deponien, Chemie-Pharma, Natur...), für entsprechende Einsätze, der schnellen, sicheren Evakuierung (unter-überirdisch) von tausenden von BügernInnen, Langzeitbetreuung, Ernährung, medizin. Betreuung,....! Wann handeln die Zuständigen endlich, beginnt die Armeeführung damit?
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    1. Antwort von jean-claude albert heusser  (jeani)
      Frau Casagrande, jetzt kommen wieder die tausend "Armeespezialisten aus dem Volk" und wissen alles Besser was die Armee braucht und was nicht und gerade sie als Frau wo den Militärdienst nur vom "höhrensagen kennen" sollten besser Schweigen!
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  • Kommentar von Irene Hausammann De Oliveira  (Irene Hausammann De Oliveira)
    Ich bin absolut der Meinung von Herrn Häberli! Ich habe dem nichts mehr dazuzusagen, ausser, dass wir dringend neue Kampfjets brauchen, koste es, was es wolle! Der neue Hornet gefälllt mir sehr gut! Ich ziehe ihn dem Eurofighter vor!
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