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Schweiz schafft Asylsuchende nach Afghanistan zurück
Aus Rendez-vous vom 04.02.2020.
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Asylgesetzgebung Schweiz «Wenn ein Afghane nach Europa geht, müssen ihn die Taliban töten»

Abgewiesene Afghanen lernen in ständiger Angst vor der Rückschaffung Deutsch. Einblick in eine Unterrichtsstunde.

In der Deutschstunde für Geflüchtete in Winterthur verknüpft Lehrer Markus Egli den Sprachunterricht mit Staatskunde. Die 14 Schülerinnen und Schüler aus sechs Nationen geben ihr Bestes. Sie kennen die Schweiz schon recht gut, denn sie leben bereits zwischen zwei und fünf Jahren hier.

Einige stecken noch mitten im Asylverfahren, andere wurden vorläufig aufgenommen. Mehrere aber erhielten einen negativen Asylbescheid und müssten eigentlich in ihr Herkunftsland zurückkehren, auch der 24-jährige Salih aus Afghanistan.

Rückkehr nach Afghanistan zumutbar?

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Rückkehr nach Afghanistan zumutbar?
Legende:Nach einem Suizidanschlag werden in Kabul die Spuren untersuchtReuters

Afghanistan ist eines der gefährlichsten Länder der Welt. 2019 kamen bei fast 60 Terroranschlägen über 1200 Menschen ums Leben, Tausende weitere wurden verletzt. Die Schweiz schickt seit letztem März wieder Geflüchtete, deren Asylgesuch abgelehnt worden ist, nach Afghanistan zurück.

Obwohl er in der Schweiz seit langem nur noch Nothilfe erhält und in prekären Verhältnissen lebt, wehrt er sich mit aller Kraft gegen die Rückschaffung: «Ich mache alles, aber nach Afghanistan gehe ich nicht zurück. Das geht nicht.»

Von den Taliban bedroht

Die radikalislamistischen Taliban, vor denen er 2016 geflohen ist, würden ihn umbringen, befürchtet Salih. «Wenn ein Afghane nach Europa geht, müssen die Taliban ihn töten. Für sie ist diese Person nichts mehr.»

Dass Rückkehrer im sowieso schon gefährlichen Afghanistan besonders gefährdet sind, belegt eine Studie der Sozialwissenschaftlerin Friedericke Stahlmann, die an der Universität Bern lehrt.

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe fordert denn auch einen sofortigen Ausschaffungsstopp nach Afghanistan. Für den ehrenamtlichen Deutschlehrer Markus Egli wäre dies eine Selbstverständlichkeit: «Eine Rückschaffung nach Afghanistan ist unmenschlich und der Schweiz unwürdig. In Afghanistan finden sie den Anschluss nicht wieder. Sie werden von Gewalt bedroht und fliehen wieder.»

In Ausnahmefällen sei die Rückschaffung möglich

Die Schweizer Asylbehörden sehen das anders. In gut begründeten Ausnahmefällen sei die erzwungene Rückschaffung nach Afghanistan möglich, hält Lukas Rieder fest, Sprecher im Staatssekretariat für Migration.

Die Ausnahmenfälle seien «junge, gesunde Männer, die ein intaktes Beziehungsnetz haben und die auf die Unterstützung ihrer Familie zählen können. Und das gilt nur für die drei grossen Städte Afghanistans, die unter der Kontrolle der Regierung stehen.»

In Ausnahmefällen werden Menschen nach Afghanistan zurückgebracht. Das macht allen Angst.
Legende: In Ausnahmefällen werden Menschen nach Afghanistan zurückgebracht. Das macht allen Angst. SRF

Letztes Jahr schaffte die Schweiz fünf abgewiesene Asylsuchende nach Afghanistan aus, fünf von 171 mit rechtsgültigem Wegweisungsentscheid. Das sind wenige, aber die Praxis verunsichert alle und sie traumatisiert die Direktbetroffenen.

Gescheiterte Ausschaffung

Salih wurde letzten September von Polizisten in der Notunterkunft, in der er ein Zimmer mit 15 andern abgewiesenen Asylsuchenden teilte, verhaftet. Nach sechs Wochen im Gefängnis versuchte man ihn auszuschaffen: «Sie haben meine Hände und meine Füsse zusammengebunden und wollten mich so ins Flugzeug bringen. Ich konnte nur ganz laut schreien. Da haben sie mich ins Gefängnis zurückgebracht.»

Im Deutschkurs des Solinetzes Zürich in Winterthur.
Legende: Im Deutschkurs des Solinetzes Zürich in Winterthur. SRF

Eineinhalb Monate blieb Salih im Ausschaffungsgefängnis. Dann liessen ihn die Behörden ohne Begründung frei. Es ist allerdings eine gefährdete Freiheit. Bereits hat Salih eine Vorladung des Migrationsamtes Zürich erhalten, zwecks «Organisation der Rückreise».

Ohne Bewilligung keine Chance

Wer einen Wegweisungsentscheid bekommen hat, darf nicht arbeiten, wie der in der Schweiz bestens integrierte Salih: «Ich würde gerne als Krankenpfleger arbeiten und tue alles dafür. Aber ohne Bewilligung kann ich nichts machen.»

Salih besucht den unentgeltlichen Sprachkurs, den das Solinetz anbietet und hofft auf ein Wunder.

SRF 4 News, Rendez-vous vom 04.02.2020

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Josephk Ernstk  (Joseph ernst)
    Es ist erstaunlich wie wenig Zurückgewiesene wirklich das Land verlassen müssen, mit der Begründung, dass kein Rücknahmeabkommen besteht. Die meisten dieser Länder beziehen Wirtschaftshilfe und die könnte bei einer Nicht-Kooperration diskutiert werden. Nun schreit man herum und man kann bleiben und bleibt wieder in den Sozialwerken hängen. Eine Methode die sich herumspricht und von vielen noch unterstützt wird !
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  • Kommentar von Margot Helmers  (Margot Helmers)
    Bei einem Einzel-Schicksal hat man oftmals Mitleid und Mitgefühl, ich kann Jeden verstehen der kommen und nicht mehr gehen will. Aber man muss auch realistisch sein, es sind Milliarden von Menschen die man aufnehmen müsste. Ein paar wenige europäische Länder können leider die Welt nicht retten. Man muss die Länder anders unterstützen mit fairen Handel, Unterstützung beim Ausarbeiten von einem Renten- und Sozialsystem, Die Kriegsgurgeln öffentlich mit Nachdruck ächten und verurteilen.
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    1. Antwort von Schmidhauser Beat  (schmidi)
      ...realistisch? Milliarden? Als Schweizer Bürger bin ich vehement dagegen dass man Asylsuchende in den sicheren Tod ausschafft. Wir hätten sehr wohl die Möglichkeit mehr Menschen aufzunehmen. Und das sollten wir auch tun. Und hören sie mir auf mit "fairen Handel". In Wirklichkeit verkaufen wir Kriegsmaterial an äusserst fragwürdige Länder, werden steinreich mit Rohstoffhandel und scheren uns ein Dreck um Menschen in Not.
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  • Kommentar von Walter Matzler  (wmatz)
    Auch wenn ich der Migration eher kritisch gegenüber stehe, sollte man zurückhaltend sein bei Rückführungen in Länder wo islamistische Terrorgruppen wie in Afghanistan sehr aktiv sind - vor allem, wenn es sich um Menschen handelt, die sich bei uns gut verhalten und assimilieren. Islamisten hingegen dürfen getrost in solche Länder zurück geschickt werden.
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