Verteidigungsminister und Bundespräsident Ueli Maurer wertet das deutliche Nein zur Abschaffung der Wehrpflicht in der Schweiz als «starkes Ja zur Armee» und zur Sicherheit. Für die absehbare Gripen-Abstimmung gibt sich Maurer optimistisch.
Die nächste Armeevorlage wartet mit dem geplanten Referendum gegen den vom Parlament bewilligten Kauf der Gripen-Kampfjets. «Ich denke, dass das Resultat von heute für den Gripen einen gewissen Optimismus zulässt», sagte Maurer in Bern vor den Medien. Doch jede Abstimmung beginne «auf Feld Eins».
Reorganisation des Zivilschutzes in Arbeit
Das Nein zur Initiative der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) wertete Maurer als Bekenntnis zur Armee und zur Sicherheit in der Schweiz. Die Frage, ob die Armee eine Milizarmee sein solle oder nicht, habe am Schluss wohl weniger eine Rolle gespielt, sagte er.
Trotz Wehrpflicht ist laut Maurer das aktuelle Dienstmodell für Militär und Zivilschutz nicht in Stein gemeisselt. Eine Arbeitsgruppe befasse sich bereits mit der Reorganisation des Zivilschutzes, berichtete er.
Eine zweite Arbeitsgruppe werde sich mit Dienstmodellen befassen. Unter die Lupe genommen werde namentlich eine bessere Durchlässigkeit zwischen den Institutionen, etwa zwischen Militär und Zivilschutz oder zwischen Zivilschutz und Feuerwehr, sagte Maurer. Diese Gruppe werde in den nächsten Wochen eingesetzt.
