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Warum Zürcher Schüler vorläufig keine Masken mehr tragen müssen
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 04.06.2021.
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Aufschiebende Wirkung Gericht hebt Maskenpflicht an Zürcher Primarschulen vorläufig auf

  • Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat die im Kanton Zürich geltende Maskenpflicht an den Primarschulen zumindest vorübergehend aufgehoben.
  • Das Gericht hat einem Rekurs gegen die Maskenpflicht die aufschiebende Wirkung wieder zugesprochen.
  • Der Zürcher Regierungsrat nimmt den Entscheid gemäss einer Mitteilung zur Kenntnis, die Maskentragpflicht auf der Primarstufe sei «mit sofortiger Wirkung bis auf weiteres ausgesetzt».

Der Regierungsrat werde nach einer Analyse das weitere Vorgehen festlegen, wie er weiter schreibt.

Das Verwaltungsgericht hat am Donnerstag die aufschiebende Wirkung von Rekursen gegen die Maskentragpflicht für Schulkinder ab der 4. Klasse der Primarschule wiederhergestellt, wie es am Freitag mitteilte. Die Maskentragpflicht für Schulkinder an der Primarschule im Kanton Zürich ist damit bis zu einem endgültigen Entscheid in der Sache ausgesetzt. Auf die Maskentragpflicht an den Oberstufen hat dieser Entscheid keinen Einfluss.

Die Bildungsdirektion verordnete die Maskenpflicht ab dem 25. Januar. Einem Rekurs dagegen wurde dann die aufschiebende Wirkung entzogen. Der Zürcher Regierungsrat lehnte es ab, diese wiederherzustellen. Das Verwaltungsgericht hat dies nun getan.

Die Maskentragpflicht an den Primarschulen ist damit so lange aufgehoben, bis das Verwaltungsgericht einen endgültigen Entscheid darüber fällt, ob die Maskenpflicht angezeigt ist oder nicht. Wie lange das noch dauert ist offen.

Bildungsdirektion war nicht zuständig

Das Gericht sei bei der vorläufigen Prüfung der Prozesschancen zum Schluss gelangt, dass die Bildungsdirektion für die Anordnung der Maskentragpflicht gar nicht zuständig gewesen sein dürfte. Stattdessen hätte es einen Entscheid des Gesamtregierungsrats gebraucht. Deshalb sei es unverhältnismässig, einer Beschwerde dagegen die aufschiebende Wirkung zu entziehen.

Schon das dritte Urteil gegen den Regierungsrat

Dieser jüngste Entscheid ist bereits der dritte, der sich gegen Corona-Massnahmen des Kantons Zürich richtet. In früheren Urteilen entschied das Verwaltungsgericht etwa, dass Besuchsverbot in Gefängnissen sei unverhältnismässig gewesen. Auch sei die maximale Teilnehmerzahl von 15 Personen an Demonstrationen nicht rechtens gewesen.

Allerdings hat das Gericht mit dem aktuellen Entscheid noch nicht über die Maskenpflicht an Primarschulen an sich geurteilt, sondern lediglich die aufschiebende Wirkung des Rekurses wiederhergestellt.

Die Gegner der Maskentragpflicht zeigten sich trotzdem erfreut über den Gerichtsentscheid. SVP-Mitglied Andrina Trachsel, die eine Petition lancierte, welche die Aufhebung der Maskenpflicht an Primarschulen fordert, sagte gegenüber SRF: «Wir sind dankbar und sehen es als Teilerfolg an, auch wenn der Rekurs nicht von uns eingereicht wurde.» Und weiter: «Uns freut auch, dass gesagt wurde, dass Bildungsdirektorin Silvia Steiner gar nicht die Kompetenz dazu gehabt hätte, sondern nur der Gesamtregierungsrat.»

SRF 4 News, 04.06.2021, 10.30 Uhr;

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91 Kommentare

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  • Kommentar von Franco Caroselli  (FrancoCaroselli)
    Es wird seit paar Jahren von Wenigen stets Unzufriedenen, eindeutig zu viel in Entscheidungen eigentlich zu Gunsten der Allgemeinheit drein geredet. Jede Entscheidung ob vom BR bis Regierungsrat, Gemeinderat wird von wenigen anfechtet. Die Anfechter jedoch sind nie bereit ein Amt oder Verantwortung zu übernehmen. Nein, sie lösen damit Probleme aus, wie das finden neuer Gemeinderäte (sRF Bericht) oder Schulleiter. Denn heute will niemand mehr der „Löli“ sein und das nur dank wenigen Nörgeler.
  • Kommentar von Markus Schor  (Küsu)
    Ich habedas Gefühl nicht die Kinder selber haben ein Problem mit der Maske, sondern die Eltern.
    1. Antwort von Dorothee Meili  (DoX.98)
      Das ist sicher richtig: diese Beschwerde wurde von Eltern eingereicht. Wenn andere Eltern gewusst hätten, wie das jetzt läuft, hätten sie sich bereits schon vorweg beschwert. Viele haben sich nämlich inzwischen bei der Bildungsdirektion, bei ihren Schulen, -Schulleitungen, Lehrpersonen bedankt für das sinnvolle Vorgehen. Und: gerade eben noch wurde eine Begleitstudie publiziert, die sehr deutlich zeigt, dass die Fallzahlen bei Kita, Kindergarten/Klassen ohne Maske sehr deutlich weiter oben sind.
  • Kommentar von Matt Frei  (sense against mainstream)
    Wenn der Beweis der Wirksamkeit einer Massnahme ausbleibt eine höhere Gefahr zu beseitigen, gehen die Grundrechte vor und müssen selbstverständlich gelten. Mal auf Vorrat und auf Dauer die Grundrechte aushebeln - das geht gar nicht!
    Ich mache mir Sorgen, dass unsere Regierungen und Politiker dies mittlerweile als Normalität anschauen.
    1. Antwort von Susanna Guggisberg  (Seeland0)
      Für mich ist Gesundheit ein Gründlichkeit!
    2. Antwort von Dorothee Meili  (DoX.98)
      Matt Frei: Der Kanton stützt sich auf eine Studie der Epidemiologin Susi Kriemler vom Institut für Epide­miologie, Biostatistik und Präven­tion der Universität Zürich. Es zeigt sich ein auffälliges Bild: Im Kindergarten und in der Unterstufe, wo keine Maskenpflicht gilt, kam es zu mehr Ansteckungen als an der Mittel­ und Oberstufe, wo die Maske vorgeschrieben ist. (Zitat aus Zeitungen von gestern DO 03.06.). Viele Eltern/Lehrpersonen/Leitungen hätten gerne im Moment noch Recht auf Vorsicht!
    3. Antwort von Dorothee Meili  (DoX.98)
      Susanne Guggisberg: leider verstehe ich Sie nicht; könnten Sie mir "Gründlichkeit" erklären. Für mich ist "Gesundheit" viel mehr als Abwesenheit von Krankheit oder gar 0-covid. ist Leben, Zusammenleben, Soziales, Kultur, Fürsorge und Vorsorge... z.B.