Das Ja zum Veloartikel in der Bundesverfassung zeige, dass die Schweizer Bevölkerung ein Miteinander von Auto, Tram, Bus, Bahn, Fuss- und Veloverkehr als richtig erachte, sagt Verkehrsministerin Doris Leuthard vor den Bundeshausmedien. «Man wünscht sich, dass man allen Verkehrsträgern gerecht wird.»
Sichere und attraktive Velowege würden dazu beitragen, dass das Potenzial des Velos besser genutzt werden könne. Dadurch könnten andere Verkehrsträger entlastet und der CO2-Ausstoss reduziert werden. Wenn man Fuss-, Velo- und Autoverkehr trenne, gebe es weniger Konflikte.
Koordinationsfunktion nicht unterschätzen
Leuthard betonte, dass der Bund nur subsidiär und unterstützend tätig werde. Die Kompetenz für die Velowegnetze liege nach wie vor bei den Kantonen.
Nicht jede Gemeinde, die einen Veloweg baut, muss das Rad neu erfinden.
Die Koordinationsfunktion des Bundes dürfe aber nicht unterschätzt werden. Der Bund könne viel Wissen weitergeben. «Nicht jede Gemeinde, die einen Veloweg baut, muss das Rad neu erfinden», erklärt Leuthard.
Nun muss der Veloartikel in der Verfassung auf Gesetzesstufe umgesetzt werden. Leuthard kündigte dafür eine Vernehmlassungsvorlage bis im Herbst 2019 an. Entsprechend der Ergänzung der Verfassungsbestimmung über Fuss- und Wanderwege soll auch das Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege geändert werden.
Risiko Strassenverkehr für Velofahrer
Im Gespräch mit der Verkehrsministerin spricht Bundeshaus-Redaktor Christoph Nufer die Sicherheit der Velofahrer im Stadtverkehr an. Die Unfallzahl steigt. Wird der neue Verfassungsartikel konkrete Auswirkungen haben?
Leuthard will da nichts versprechen, weil enge Raumverhältnisse per se ein Risiko darstellen: «Schlussendlich muss auch der Velofahrer seine Verantwortung übernehmen.» Und er müsse wissen, wo es als Velofahrer vielleicht besser sei, im Abendverkehr nicht auch noch auf die Strasse zu gehen.
