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Demos: Umstrittene 300-Personen-Regel
Aus HeuteMorgen vom 05.06.2020.
abspielen. Laufzeit 01:26 Minuten.
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Begrenzung für Demonstrationen Polizei hält 300-Personen-Regel für nicht umsetzbar

  • Sie sind seit dem Beginn der Coronakrise ein umstrittenes Thema: die politischen Demonstrationen.
  • Mal ist die Polizei eingeschritten, obwohl nur 5 Personen für ein Anliegen demonstrierten.
  • Ein anderes Mal lässt die Polizei die Demonstranten gewähren: So geschehen am Pfingstmontag in Zürich, als rund 1000 Personen an einer Kundgebung gegen Rassismus teilnahmen.

Nun wird die Situation für die Polizei noch kniffliger: Ab Samstag sind wieder grössere Demos erlaubt, und zwar mit maximal 300 Personen. Was aber, wenn 500 oder 1000 Menschen demonstrieren? Wie soll die Polizei da vorgehen?

«Wir können das nicht umsetzen»

Für die Stadtzürcher Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart ist klar: «Wir können das Demo-Verbot ab 300 Leuten nicht umsetzen. Jedenfalls nicht vernünftig und nicht verhältnismässig.» Dies erklärte sie diese Woche im Zürcher Stadtparlament.

Denn um eine grössere Kundgebung aufzulösen, müsste die Polizei die Teilnehmer zur Rede stellen und einzeln büssen müssen. Das sei sicher nicht das richtige Rezept, um die Ausbreitung des Coronavirus weiter einzudämmen.

Empfehlung erwartet

Auch andere Städte und Kantone haben das Problem erkannt. Aus diesem Grund will die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren heute eine Empfehlung abgeben, wie die Polizeikorps die Vorgaben des Bundes bei Demonstrationen umsetzen sollen.

Egal wie die Lösung am Ende aussieht, klar ist jetzt schon: Es wird eine knifflige Aufgabe.

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Marsch gegen Rassismus
Aus News-Clip vom 01.06.2020.
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Heute Morgen vom 05.06.2020; 06 Uhr

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