- Mit Blick auf das umstrittene Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU glaubt Bundespräsident Alain Berset nicht an ein baldiges Verhandlungsergebnis.
- Dass am Weltwirtschaftsforum in Davos (WEF) kein Treffen zwischen ihm und wichtigen EU-Vertretern geplant ist, bedauert Berset nicht.
Er glaube nicht, dass der grosse Durchbruch mit Brüssel schon bald komme, sagte der SP-Bundesrat in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Zurzeit diskutiere der Bundesrat noch über seine Position bei den Verhandlungen mit der EU.
Schweizer Europapolitik wird nicht in Davos gemacht
Berset wies darauf hin, dass es in der Schweiz letztes Jahr zu einem Wechsel im Aussendepartement gekommen sei. Der neue Bundesrat Ignazio Cassis (FDP) sei gut gestartet. Er unterbreite der Gesamtregierung «in nächster Zeit» Vorschläge, wie es in der Europapolitik weitergehen solle.
Wir lassen uns nicht unter Druck setzen.
Zum Wunsch aus Brüssel, rasch ein Rahmenabkommen abzuschliessen, sagte der Bundespräsident: «Wir lassen uns nicht unter Druck setzen.»
Dass am Weltwirtschaftsforum in Davos offenbar keine Treffen zwischen dem Schweizer Bundespräsidenten und wichtigen EU-Vertretern wie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Frankreichs Präsident Emanuel Macron geplant sind, hält Berset für wenig tragisch. Die Schweizer Europapolitik werde nicht in Davos gemacht.
«Spreche mit Juncker, wenn es nötig ist»
Er sei nicht auf das WEF angewiesen, um EU-Vertreter treffen zu können, erklärte der Bundesrat. «Jean-Claude Juncker und ich sprechen jederzeit miteinander, wenn es nötig ist», sagte Berset. Formelle Treffen ergäben insbesondere dann Sinn, wenn es neue oder konkrete Punkte zu besprechen gebe.
