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Legende: Audio Kompensationsgeschäfte bei Rüstungsgütern - ein Basar? abspielen. Laufzeit 32:15 Minuten.
Aus Rendez-vous vom 03.05.2019.
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Beschaffungen beim VBS «Offset-Geschäfte widersprechen dem freien Aussenhandel»

Wenn die Schweiz neue Kampfjets kauft, dann möchte sie von den ausländischen Lieferanten Aufträge erhalten. Es geht um Gegengeschäfte im gleichen Umfang, gewissermassen eine hundertprozentige Kompensation.

Kurt Grüter, der die Kompensationsgeschäfte als externer Experte des VBS überprüft hat, rät hingegen, höchstens 60 Prozent der Geschäfte zu kompensieren. Grüters Empfehlung hat in der schweizerischen Rüstungsindustrie für Kritik gesorgt, weil es um Aufträge und damit um Arbeitsplätze in der Schweiz gehe.

Kurt Grüter

Kurt Grüter

Berater beim VBS

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Grüter ist ehemaliger Direktor der eidgenössischen Finanzkontrolle und jetziger Berater im VBS.

SRF News: Wie viele Arbeitsplätze bringen diese Gegengeschäfte tatsächlich?

Kurt Grüter: Da gibt es sehr unterschiedliche Auffassungen. Es gibt die Untersuchung der Eidgenössischen Finanzkontrolle aus dem Jahr 2007. Sie hat klar festgehalten, dass die Beschäftigungswirksamkeit geringer ist als jemals in den Botschaften des Bundesrates genannt. Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, sagte die Untersuchung aus, es gehe nicht um die volle Beschäftigungswirksamkeit, sondern in etwa um 40 Prozent. Sagen wir mal die Hälfte.

Sie haben gestern gesagt, hundertprozentige Gegengeschäfte seien Protektionismus. Warum?

Offset-Geschäfte widersprechen grundsätzlich dem freien Aussenhandel. Die Welthandelsorganisation (WTO) selbst verbietet Offset, sie macht aber eine Ausnahme bei Rüstungsgütern. In der EU laufen im Moment auch Diskussionen, die Offset-Geschäfte beim Rüstungsgeschäft zu verbieten.

Wenn Sie von Gegengeschäften sprechen sagen Sie, das sei ein Basar. Wieso?

Diese Aussagen stütze ich auf Meinungen und auf Dokumente, die ich während meines Auftrages gesichtet habe.

Werden da einander Geschäfte zugeschachert? Wird um die besten Preise gefeilscht?

Genau.

Wenn man auf 60 Prozent hinuntergehen würde, könnte man das zwar nicht ganz verhindern, aber man könnte es reduzieren?

Ja, man kann das reduzieren. Man muss gleichzeitig die Aufsicht, die Kontrollen verstärken und für grösstmögliche Transparenz sorgen. Dann wird dem auch ein Riegel geschoben.

Das Gespräch führte Iwana Pribakovitch.

Diese Kampfjets stehen in der engeren Auswahl
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5 Kommentare

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  • Kommentar von S. Borel  (Vidocq)
    Ein absolutes no go! Ist das Beschaffen von Kriegsmaterial jetzt dafür da, in der Schweiz Arbeitsplätze zu kreieren? Gaht’s no?!
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  • Kommentar von Bendicht Häberli  (bendicht.haeberli)
    Die Offset-Aufträge zur Beschäftigung sind das Eine, der Wissenserhalt für die Herstellung von Swissmem-Waffen das andere und wichtigere Argument. Zum 2. Argument scheinen 60% Anteil Offset zu genügen. Da bin ich mit Herrn Grütter gleicher Meinung. Aus Gewinnmaximierungsgründen und wegen Sparwut der Politik hat man nämlich die eigenen Fähigkeiten zur Herstellung von Kampfflugzeugen (bis 1956) und Panzern (bis 1988) aufgegeben. Kurzfristige, falsche Entscheide holen uns nun wieder ein.
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  • Kommentar von Kurt Flury  (Simplizissimus)
    Vor allem macht es die Chose teurer. Zum Argument Arbeitsplätze in der Schweiz: Findet man denn die Leute überhaupt oder muss / darf / kann man sich die dann im Ausland besorgen? Die Schweiz als Käuferin könnte mit dem Milliarden-Geschäft im Rücken doch andere Vorteile bei den Verkäufern aushandeln: Nordanflug in Zürich, Atomendlager direkt an die Grenze, Bahn- und oder Autobahnanschlüsse vom Ausland an die Grenze, Freihandelsabkommen, kein Waffenrecht von ausländischen Staaten... verlängerbar!
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