Zum Inhalt springen

Header

Audio
Bundesrat sieht Landesversorgung gefährdet
Aus Echo der Zeit vom 30.03.2022.
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 10 Sekunden.
Inhalt

Bessere Versorgungssicherheit Bundesrat will mehr Mittel für wirtschaftliche Landesversorgung

  • Der Bundesrat hat daher beschlossen, das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) personell zu verstärken.
  • Die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg sowie immer komplexer und verletzlicher werdende Versorgungssysteme würden die Reform der wirtschaftlichen Landesversorgung erfordern.
  • Die Führungs- und Organisationsstruktur der wirtschaftlichen Landesversorgung sind gemäss Bundesrat ungenügend.
Video
Aus dem Archiv: Schweizer Pflichtlager von Ukraine-Krieg kaum tangiert
Aus Kassensturz vom 29.03.2022.
abspielen. Laufzeit 8 Minuten 26 Sekunden.

Die Regierung hat verschiedene Richtungsentscheide für eine bessere Versorgungssicherheit getroffen: So soll am grundsätzlichen System einer engen Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Staat festgehalten werden. Jedoch erwiesen sich ein Ausbau und eine Neuorganisation als «unerlässlich».

Noch ohne Details zu nennen, plädiert der Bundesrat dafür, «die Organisation und Funktionsweise der wirtschaftlichen Landesversorgung dauerhaft an die aktuellen Anforderungen anzupassen». Dafür ist eine Teilrevision des Landesversorgungsgesetzes notwendig. Die Vernehmlassung soll noch in diesem Jahr eröffnet werden.

Wer zur wirtschafltlichen Landesversorgung gehört

Box aufklappen Box zuklappen

Die wirtschaftliche Landesversorgung umfasst heute sowohl rund 250 Experten aus versorgungsrelevanten Branchen als auch das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) und stellt in diesem Sinne eine öffentlich-private Partnerschaft dar.

Schrittweiser Abbau der Ressourcen

In schweren Mangellagen, denen die Wirtschaft nicht selber zu begegnen vermag, hat die Organisation den Auftrag, die Versorgung des Landes mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen sicherzustellen – beispielsweise Strom, Lebensmitteln, Alkohol und Medikamenten.

Nach dem Fall der Berliner Mauer und der Beendigung des Kalten Krieges wurde der Personalbestand im BWL von rund fünfzig Vollzeitstellen sukzessive auf heute knapp 32 Vollzeitstellen abgebaut.

Insbesondere die Pandemie und der Krieg in der Ukraine haben die Komplexität und die Verletzlichkeit der globalen Versorgungssysteme aufgezeigt, wie der Bundesrat schreibt. Er habe deshalb «im Grundsatz einer substanziellen personellen Verstärkung des BWL zugestimmt».

Verbesserungsbedarf schon seit Jahren

Box aufklappen Box zuklappen

Berichte der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK), der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (Findel) sowie eine Administrativuntersuchung zum BWL hatten in den vergangenen Jahren Verbesserungsbedarf in den Führungs- und Organisationsstrukturen und im Bereich Compliance und Governance aufgezeigt und verschiedene Empfehlungen ausgesprochen.

Reform «dringend nötig»

Der Projektschlussbericht kommt zum Schluss, dass das BWL aktuell nicht in der Lage sei, Organisationsreformen in Angriff zu nehmen: So seien etwa wichtige Schlüsselpositionen infolge krankheitsbedingter Abwesenheiten nicht besetzt, etwa jene des stellvertretenden Direktors.

Die aktuelle personelle Ausstattung des Amtes ermöglicht nach Einschätzung der Projektleitung kaum die Bewältigung der wichtigsten aktuellen Geschäfte. Deshalb müssten zuerst die personellen Voraussetzungen geschaffen werden, damit eine «dringend nötige Organisationsentwicklung» überhaupt erst möglich werde.

Vollzeit statt Teilzeit führen

Gegenwärtig wird die Organisation vom Delegierten für wirtschaftliche Landesversorgung (DWL) in einem Nebenamt von vierzig Prozent geleitet. Werner Meier übt diese Funktion noch bis Ende Februar 2023 aus, zwei Jahre nach der ordentlichen Pensionierung.

Danach soll die Stelle der oder des Delegierten in einem Vollzeitpensum besetzt werden, wie der Bundesrat schreibt. Gemäss dem Projektbericht belaufen sich die Kosten einer Erhöhung des Pensums gegenüber heute auf rund 170'000 Franken. Der Eigenaufwand des BWL beträgt heute insgesamt 7.6 Millionen Franken.

Unter der neuen Leitung soll auch die personelle Situation im BWL verbessert werden. Zudem sollen die Kantone vermehrt einbezogen, die Kommunikation und Information intern und extern verstärkt sowie das Controlling und Risikomanagement verbessert werden.

SRF 4 News, 30.03.2022, 17 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen