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Bundesrat Cassis in Bagdad
Aus Tagesschau vom 05.04.2021.
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Besuch in Bagdad Premiere: Schweizer Aussenminister besucht den Irak

  • Aussenminister Ignazio Cassis hat sich in Bagdad mit hochrangigen irakischen Politikern getroffen.
  • Zentrales Thema dabei war, wie die Schweiz die Stabilität in der Region unterstützen könne.
  • Zudem will Bundesrat Ignazio Cassis die Schweizer Botschaft in Bagdad wieder eröffnen.

Es ist der erste Besuch eines Bundesrats seit 1979 und der erste überhaupt, den ein Schweizer Aussenminister dem Irak abstattet: Am Sonntag hat Ignazio Cassis seinen irakischen Amtskollegen Fuad Hussein sowie Premierminister Mustafa Al-Kadhimi und Parlamentspräsident Mohamed al-Halbousi getroffen. Cassis und Hussein unterzeichneten eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Aufnahme bilateraler politischer Konsultationen.

Botschaft 2008 sicherheitshalber geschlossen

Im Zentrum der Gespräche standen das Engagement der Schweiz zur Förderung des Dialogs und der Stabilität in der Region, wie das Aussendepartement (EDA) mitteilte.

Diskutiert wurde auch die Wiedereröffnung der Schweizer Botschaft im Irak. Die Schweiz hatte ihr Verbindungsbüro in Bagdad 2008 aus Sicherheitsgründen geschlossen. Die Eröffnung einer Botschaft sei eine Voraussetzung für die Verstärkung diplomatischer Beziehungen, sagte Cassis. Der Irak als wichtiges und stabiles Land könne ein Brückenbauer sein in dieser instabilen Region.

Wasser, Migration, Stabilität

Mit der Initiative «Blue Peace» wolle die Schweiz die Zusammenarbeit der Länder in der Region mit Blick auf eine gemeinsame Bewirtschaftung der Wasserressourcen fördern, hiess es vom EDA. Zu den weiteren Themen der offiziellen schweizerisch-irakischen Gespräche gehörten Migrationsfragen und die Absicht, die bilaterale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu stärken.

Wegen der Zerstörungen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind laut EDA im Irak noch immer vier Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Seit 2014 stellte die Schweiz einen Betrag von über 80 Millionen Franken bereit.

Ignazio Cassis und Fuad Hussein.
Legende: Auf seiner Reise nach Bagdad hat Cassis ein grosses Projekt angestossen: Er will im Irak eine neue Schweizer Botschaft errichten. Im Bild: Ignazio Cassis und Fuad Hussein. Keystone

Am Montag reiste Cassis weiter nach Oman bevor er auch den Libanon besucht. Mit Oman strebe die Schweiz eine engere Zusammenarbeit an, um den Dialog und die Konfliktlösung in der Region voranzutreiben, so das EDA. Im Libanon wird Cassis schliesslich ein Krankenhaus besuchen, das bei der verheerenden Explosion im August 2020 in Beirut zerstört und mit Hilfe der Schweiz wieder aufgebaut wurde.

Tagesschau vom 05.04.2021, 18 Uhr;

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