Das Wort des deutschen EU-Parlamentariers David McAllister hat Gewicht in der europäischen Aussenpolitik. In der «Samstagsrundschau» von Radio SRF betont er, die EU wolle den bilateralen Weg mit der Schweiz auf konstruktive Art und Weise weiterentwickeln.
«Schweiz ist ein grossartiges Land»
Der CDU-Politiker und Präsident der aussenpolitischen Kommission des Europäischen Parlaments findet viele freundliche Worte: «Die Schweiz ist ein grossartiges Land und eine Demokratie mit lange gewachsener Tradition.»
Das institutionelle Rahmenabkommen ist eine Grundvoraussetzung, um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU weiterzuentwickeln.
Und doch gibt es schwierige Themen zwischen Bern und Brüssel. Ein Reizwort heisst «Rahmenabkommen». Ein solches sollte helfen, dass die Schweiz weiterentwickeltes EU-Recht schneller übernimmt. Und es sollte regeln, wie bei Streitigkeiten zwischen der Schweiz und der EU eine Entscheidung gefunden wird.
Rahmenabkommen sei unvermeidlich
Aus Sicht von McAllister ist ein solches Abkommen unvermeidlich. Die Position der EU sei in diesem Punkt klar: «Das institutionelle Rahmenabkommen ist eine Grundvoraussetzung, um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU weiterzuentwickeln.»
Mein Wunsch ist, dass das Rahmenabkommen bis zum Ende des Jahres abgeschlossen werden kann.
Das sei letztlich im Interesse beider Seiten, gibt sich David McAllister überzeugt. Und er hofft, dass es jetzt schnell vorwärts gehe. «Mein Wunsch ist, dass das Rahmenabkommen möglichst bis zum Ende des Jahres abgeschlossen werden kann.»
Klar ist aber: Ein Rahmenabkommen hat in der Schweiz momentan einen schweren Stand. Einer der grössten Fürsprecher eines solchen Abkommens, Aussenminister Didier Burkhalter, wird bald zurücktreten.
