Bodensee-Konferenz - Cassis kündigt intensivere Zusammenarbeit rund um den Bodensee an

• Im Raum Bodensee sollen die internationalen Beziehungen gestärkt werden.
• Bundespräsident Ignazio Cassis kündigte die Gründung einer «Regierungskommission Bodensee» an.
• Vertreten sind darin die Aussenministerien von Deutschland, Österreich, Liechtenstein und der Schweiz.

Der Anstoss für diese neue Kommission kam von der internationalen Bodensee-Konferenz IBK, so Cassis. Die internationale Konferenz tauscht sich seit 50 Jahren auf Ebene von Kantonen und Bundesländern über Themen rund um den Bodensee aus.

Eine solche Regierungskommission gibt es bereits zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz. Nun soll eine weitere gegründet werden – ohne Frankreich, aber dafür mit Vertretern von Liechtenstein und Österreich. Das erste Treffen der Regierungskommission Bodensee ist für den Mai geplant. Anschliessend werde über eine definitive Gründung entschieden.

Gipfeltreffen auf dem Säntis

Vor 50 Jahren, also am 14. Januar 1972, wurde die IBK ins Leben gerufen. Am Freitag fand das wortwörtliche Gipfeltreffen erneut statt – als Jubiläum auf dem Säntis.

Wenn uns die Geschichte etwas gelehrt hat, dann dass wir solche Krisen nur gemeinsam meistern können.

Ignazio Cassis Bundespräsident

Ignazio Cassis überbrachte der IBK im Namen der Schweizer Regierung Glückwünsche zum 50-jährigen Bestehen. Der Bundespräsident betonte an einer Medienkonferenz, man komme nur mit Geduld aus der Pandemie. «Wenn uns die Geschichte etwas gelehrt hat, dann dass wir solche Krisen nur gemeinsam meistern können.» Es scheine daher passend, dass das IBK-Treffen auf dem Säntis stattfinde – dem Wetterberg der Schweiz.

Grenzregionen seien wichtige Wirtschafts- und Lebensräume, ganz besonders in der Schweiz. Als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) setze er sich seit 2019 für das Anliegen der IBK für eine ergänzende zwischenstaatliche Dialogplattform ein, sagte Cassis.

Mitglieder der IBK

Der IBK gehören die deutschen Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern, das österreichische Bundesland Vorarlberg sowie die Kantone Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und das Fürstentum Liechtenstein an.

Unter der Leitung des EDA soll das Pilot-Treffen der Regierungskommission Bodensee dann im Kanton St. Gallen stattfinden. In erster Linie sollen die vier Aussenministerien mit der IBK grenzüberschreitende Themen beraten, die nicht allein in der Region gelöst werden können.

«Ich bin überzeugt, dass wir mit der Regierungskommission Bodensee einen konkreten Mehrwert für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit schaffen können», sagt Cassis über das neue Vorhaben.

Keystone

Zur Sprache kommen sollen etwa die grenzübergreifende Mobilität und die Krisen- beziehungsweise Pandemiebewältigung. Dies ändere aber nichts daran, dass weiterhin die involvierten Bundesländer und Kantone die treibenden Kräfte der IBK seien, erklärte Cassis.

Vorbild: Regierungskommission Oberrhein

Vorbild für das neue Gremium ist die Regierungskommission Oberrhein; eine regionale Plattform zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz. «Die gleiche positive Dynamik wollen wir nun mit der geplanten Regierungskommission auch für den Bodensee schaffen», sagte Cassis.

Am Gipfeltreffen unter dem Vorsitz von Appenzell Ausserrhoden waren unter anderem der Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Daniel Risch, der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner oder der Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann, mit dabei.

Auf gute Nachbarschaft und enge Beziehungen

Bereits am 20. Januar wird Cassis weitere Beziehungen pflegen. Dann reist er nach Berlin, um Bundeskanzler Olaf Scholz zu treffen. Fokus dieses Treffens werden bilaterale Themen sein. Insbesondere soll auch die Pandemie-Bekämpfung ein wichtiges Thema der Unterredung sein.