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Schweiz Bund ändert Asylpraxis für Eritrea punktuell

Der Bund passt seine Asylpraxis für Menschen aus Eritrea leicht an: Bestimmte Personengruppen aus dem Land sollen nicht mehr als Flüchtlinge anerkannt werden.

Flüchtlingseltern mit Kindern auf dem Schoss sitzen auf einem Bett in einer Asyslunterkunft.
Legende: Der Bund will bestimmte Personengruppen aus Eritrea nicht mehr als Flüchtlinge anerkennen. Keystone

Die Lage in Eritrea hat sich aus Sicht des Bundes nicht grundlegend geändert. Kleine Fortschritte gibt es aber. Deshalb will das Staatssekretariat für Migration (SEM) nun bestimmte Personengruppen aus Eritrea nicht mehr als Flüchtlinge anerkennen.

Die Praxis soll in den nächsten Monaten angepasst werden, teilte das SEM mit. Konkret betroffen sind Personen, die noch nie für den Armeedienst in Eritrea aufgeboten wurden oder davon befreit sind. Zudem sind jene Personen betroffen, die aus dem Armeedienst entlassen wurden. Sie hätten kein Recht mehr auf Asyl.

SEM-Vizedirektor Pius Betschart betonte, der Einzelfall werde nach wie vor sorgfältig geprüft werden, nach dem Grundsatz «im Zweifel für den Flüchtling». Die geplante Anpassung könne das SEM verantworten. Kein Verständnis zeigte er jedoch für die Forderungen von Parlamentariern, die Praxis generell zu ändern oder die Schutzquote zu senken.

Einig Hundert Personen betroffen

Die Basis für diese Praxisänderung bildet ein aktualisierter Bericht, in den Erkenntnisse von Mitarbeitern des SEM geflossen sind, die sich im Februar und März in Eritrea über die Lage informiert haben.

Betroffen von der neuen Praxis sind laut SEM einige hundert Personen pro Jahr. Wie viele von ihnen nach Eritrea zurückkehren werden, ist allerdings offen: Zwangsausschaffungen sind ausgeschlossen, weil das Land sich weigert, die Ausgeschafften zurückzunehmen.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von Edi Steinlin (rosi)
    Die Eritreer machen nichts falsch, es lebe unsere Frau Sommeruga. Neulich haben zwei SP Nationalrätinnen in einem Interview ausgesagt, es sei nicht wahr, dass 18 Eritreer Heimatferien gemacht hätten, mind. ein drittel davon hätten einen Schweizer Pass gehabt. Dem zu Folge ist es so, dass die, die am besten lügen, Asyl und anschliessend einen Schweizerpass bekommen. Diese Leute tanzen uns auf der Nase herum.
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  • Kommentar von Kerzenmacher Boris (zombie1969)
    "Haupteinnahmequelle sind die Eritreer im Ausland mit ihren Abgaben: 1 Monatsgehalt jährlich + Versorgung der Angehörigen + 700 000 Eritreer besuchen jährlich ihre Heimat und bringen Devisen ein." http://www.weiterleben-eritrea.de/eritrea.php Wenn das stimmt, hat das Regime in Eritrea keinen Grund Flüchtlinge zurückzuhalten bzw. zurückzunehmen.
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  • Kommentar von Isabella Wegscheider (Isabella Wegscheider)
    Der Ansatz scheint mir wenig praktikabel bis unmenschlich. Frischen Wind in die Diskussion bringt Rudolf Strahm. Gelder der Entwicklungszusammenarbeit (DEZA) sollten – so Strahm - in Zukunft prioritär in Berufsbildungsprojekte in Afrika investiert werden – damit die Jungen zu Hause ihr Einkommen haben und sich gar nicht erst auf den Weg machen. Google „Mit Auslandshilfe das Asylproblem anpacken“.
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