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Bund holt Hilfe von aussen Die Schweizer Hochseeflotte bleibt in unsicheren Gewässern

Legende: Audio Schweizer Hochseeflotte: Bund holte externe Hilfe abspielen. Laufzeit 01:38 Minuten.
01:38 min, aus HeuteMorgen vom 02.08.2018.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Schweiz ist ein Binnenland und doch unterhält sie seit Jahrzehnten eine Hochseeflotte, um in Krisenzeiten die Versorgung sicherzustellen.
  • Der Bund bürgt für Schiffe, die unter Schweizer Flagge fahren – und hat damit bereits über 200 Millionen Franken verloren. Das sorgte für viel Kritik.
  • Das Departement von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann holt sich jetzt Unterstützung von aussen.

Offenbar kommen die Juristen des Bundes nicht mehr allein zurecht mit den hohen Wellen, die die Schweizer Hochseeschiffe werfen. Sie suchen für die nächsten vier Jahre jemanden, der sich auskennt im Seeschifffahrtsrecht, namentlich mit Schiffverkäufen, und auch mit Sanierungs- und Insolvenzrecht.

Das Wirtschaftsdepartement erklärt den Grund dafür schriftlich gegenüber SRF News: «Ziel des Bundes ist es, bei drohenden Bürgschaftsziehungen den Schaden für den Bund zu minimieren.» Die gesuchten Juristen sollen den Bund bei Bedarf nicht nur beraten. Sie sollen ihn falls nötig auch vor Gericht vertreten, im In- und Ausland.

Hochseeflotte in der Krise

Hochseeflotte in der Krise

Gedacht sind die Schweizer Hochseeschiffe für Krisenzeiten. Dann nämlich sind sie verpflichtet, Waren in die Schweiz zu liefern. Doch längst sind sie selbst in der Krise: Es läuft schlecht in der Schifffahrtsbranche, der Bund merkte lange nichts und musste dann einige Schiffe zu Schleuderpreisen verkaufen – der Schaden kostete die Steuerzahler 215 Millionen Franken.

Zudem sollen die Juristen den allfälligen Verkauf von Schiffen vorbereiten. Dazu schreibt das Departement: «Die wirtschaftliche Situation einzelner Gesellschaften mit vom Bund verbürgten Finanzierungen von Hochseeschiffen bleibt angespannt.»

Legende: Video Happige Kritik der Geschäftsprüfungskommissionen der Räte abspielen. Laufzeit 01:40 Minuten.
Aus Tagesschau vom 26.06.2018.

Natürlich kostet die juristische Unterstützung, die sich der Bund jetzt holt. Ein Kostendach konnte das Wirtschaftsdepartement auf Anfrage nicht nennen. Für allfällige weitere dieser Bürgschaften hat der Bund jetzt noch einmal 100 Millionen auf die hohe Kante gelegt.

Denn die Krise der Schifffahrt hält an, die Schweiz haftet immer noch mit 500 Millionen Franken für ihre restlichen fast 30 Hochseeschiffe. Für die ganze Geschichte hat Bundesrat Johann Schneider-Ammann im Parlament viel Kritik eingesteckt.

Seeschiffe unter Schweizer Flagge


Sitz
Unter Schweizer Flagge
MassoelGenf11
Suisse-Atlantique Société de Navigation MaritimeRenens VD
10
Reederei ZürichZürich6
ABC Maritime Nyon VD3
Quelle: Schweizerisches Seeschifffahrtsamt (29.5.2018)
, Link öffnet in einem neuen Fenster


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7 Kommentare

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  • Kommentar von Denise Casagrande (begulide)
    Die zuständigen Schweizer Ämter/Behörden - Bundesrat - ParlamentarierInnen, müssen sich endlich um Nachhaltigkeit und Ökologie-Erhaltung mit ihrem Verhalten/Handeln bewusst kümmern!! "Lebensgrundlagen-Erhalt" (Ökosystem) vor unsinniger, egoistischer Profitmacherei!!
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  • Kommentar von Ruedi Hammer (Ruedi Hammer)
    Verstehen denn unsere Juristen nicht mal mehr ihre eigenen Bürgschaftsverträge? Was machen eigentlich die seit Jahren überbezahlten Juristen beim Schweizerischen Seeschifffahrtsamt? Warum werden Juristen gesucht, wenn eigentlich eine ökonomisch pfiffige Lösung her muss?
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    1. Antwort von Charles Dupond (Egalite)
      In Nochrechtsstaaten hat die Oekonomie vor dem Recht zu kuschen und nicht umgekehrt. "Oekonomisch pfiffige" Loesungen schaden oft Dritten, und sind deshalb heikel, sogar wenn sich Politik und Juxtiz fuer die Oekonomie auch um Recht und Gesetz zu futieren bereit sind....
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  • Kommentar von T. H. Isaak (cuibono)
    Hier würde sich eine Kooperation mit Griechenland anbieten. 17% der Welthandels-Meeresflotte sind in griechischer Hand. Beide kleinen Länder könnten voneinander lernen.
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    1. Antwort von Charles Dupond (Egalite)
      Griechische Reeder flaggen ihre Schiffe in Doempinglohnstaaten, welche damit auch die staatliche Hoheit uebernehmen (wobei es kaum um Kontrolle, sondern ums Kassieren der Gebuehren geht). Ihre Gewinne parkieren sie in tropischen Steueroasen, statt die marode griechische Staatskasse zu alimentieren. Die Schweizer Hochseeflotte wird unter Schweizer Flagge vom Schweizer Steuerzahlen im Interesse der Ernaehrungssuveraenitaet subventioniert. Man kann gesunde Aepfel nicht mit faulen Oliven vergleic
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    2. Antwort von Christa Wüstner (Saleve2)
      Während des 2.Weltkrieges fuhren die Schiffe zu Versorgung der Bevölkerung unter Schweizet Flagge, vor allem auch auf dem Rhein. Das ging gut, bis ein Schiff bombardiert wurde.
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    3. Antwort von Charles Dupond (Egalite)
      @Wuestner - Es wurden auch Schweizer Staedte bombardiert. Das waren relativ sehr kleine Kollateralschaeden, wie sie mehr oder weniger zufaellig auch einen Neutralen preichen koennen. Aber dank einem gesunden Mix aus militaerischer Abschreckung und geschickter Diplomatie, kam die Schweiz - abgesehen von der scharfen Lebensmittelrationierung gar auch fuer eigene Buerger - kaum geschoren durch den zweiten Weltkrieg und die folgende Zeit....
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