Der Bundespräsident für das Jahr 2018 heisst Alain Berset (SP). Der Innenminister ist mit 190 von 210 gültigen Stimmen von der vereinigten Bundesversammlung gewählt worden. Der Freiburger erzielte damit ein sehr gutes Wahlresultat.
20 Stimmen gingen an verschiedene Personen. 14 Wahlzettel waren leer eingegangen, 4 ungültig. Die amtierende Bundespräsidentin Doris Leuthard hatte vor einem Jahr 188 von 207 gültigen Stimmen erhalten.
Seit sieben Jahren im Bundesrat
Im Bundesrat sitzt der 45-Jährige seit 2011. Er ersetzte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Weil es den inzwischen zurückgetretenen Didier Burkhalter in die Aussenpolitik zog, fiel dem damals 39-Jährigen das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) zu. Dort ist Berset unter anderem für die Gesundheits- und Sozialpolitik zuständig. Zu seinen wichtigsten Themen gehören die Gesundheitskosten.
Mit verschiedenen Massnahmen konnte er in den letzten Jahren das Prämienwachstum etwas bremsen. Die Reform der Altersvorsorge hingegen ist im September an der Urne gescheitert. Die Neuauflage wird Berset auch in seinem Präsidialjahr beschäftigen. «Das Problem bleibt ungelöst», sagte er nach seiner Wahl. «Wir wissen, dass wir in den nächsten Monaten und Jahren daran arbeiten müssen – und das machen wir auch.»
Auf die Notwendigkeit von Reformen ging Berset auch in seiner Rede vor der Bundesversammlung ein. Die Schweiz sei immer am stärksten gewesen, wenn sie Entwicklungen vorweggenommen und nicht, wenn sie diese zu bremsen versucht habe, sagte er. Diese Reformfähigkeit sei der Schlüssel zum Erfolg der Schweiz.
Unser politisches System verlangt, dass wir alle über den eigenen Tellerrand blicken.
Berset sprach auch den 25. Jahrestag der Ablehnung des EWR-Beitritts an. Mit Pragmatismus und der Fähigkeit, Kompromisse zu schmieden, habe die Schweiz einen Weg zur Stabilität gefunden.
Dieses Gleichgewicht sei in der Europapolitik auch heute gefragt. «Wir sprechen hier von Ländern, mit denen uns eine sehr lange Geschichte verbindet.» Es brauche aber auf jeden Fall weiterhin eine grosse Debatte im Inland. «Wir müssen wissen, was wir wollen.»
Für Berset geht es um den Zusammenhalt des Landes. «Unser politisches System verlangt, dass wir alle über den eigenen Tellerrand blicken», sagte er. Wir müssten uns in andere hineindenken, um ihre Sicht der Dinge zu verstehen. Ohne Kompromissfähigkeit gehe das nicht.
Die Schweiz sei kein Land des politischen Maximalismus. «Niemand kann die Schweiz nach seinen eigenen Vorstellungen gestalten.» Die Schweiz sei aber auch kein Land des politischen Minimalismus. Das Engagement für den nationalen Zusammenhalt und für eine faire Gesellschaft sei nie zu Ende, sagte Berset. «Das ist der Kern unseres Erfolges: Wir nehmen alle mit.»
Kanton Freiburg zum Vierten
Berset ist der 19. Bundespräsident, den die Sozialdemokraten stellen. Nach den CVP-Vertretern Jean-Marie Musy und Joseph Deiss ist er der dritte Freiburger, der das Amt innehat. Musy war allerdings zweimal Bundespräsident, 1925 und 1939, so dass Berset der vierte Amtsinhaber aus dem Kanton Freiburg ist.
Vize-Präsidium geht an Ueli Maurer
Als neuer Vizepräsident ist mit 178 Stimmen von 192 gültigen Stimmen Ueli Maurer gewählt worden. 27 Wahlzettel wurden leer abgegeben, 11 waren ungültig und 14 Stimmen gingen an andere.
