Magdalena Martullo-Blocher, Bünder SVP-Nationalrätin und Chefin der Ems-Chemie, erwägt eine Kandidatur für den Bundesrat: «In einem Notfall, wenn die EU uns plötzlich unerwartet stark unter Druck setzen würde, würde ich das Amt wohl in Betracht ziehen», sagte sie in einem Interview mit dem « SonntagsBlick ».
Setzt der neue SVP-Fraktionschef, der Zuger Nationalrat Thomas Aeschi, im Kampf der SVP gegen die EU auf eine mögliche Bundesrätin Martullo-Blocher? Es würde ihn freuen, wenn sie eines Tages in den Bundesrat käme, sagte Aeschi an der «Rundschau»-Theke.
Ueli Maurer ist weiterhin fit. Ich erwarte nicht, dass er 2019 zurücktreten wird.
Aber es gebe derzeit gar keine Vakanz: «Herr Parmelin ist erst gerade frisch in den Bundesrat gekommen. Auch Herr Maurer ist weiterhin fit. Ich erwarte auch nicht, dass er 2019 zurücktreten wird. Von daher stellt sich die Frage nicht, aber wenn sie eines Tages gewählt würde, hätte ich sicher Freude.»
Widerstand gegen den Druck der EU auf die Schweiz
Martullo-Blocher sprach im Interview von einem möglichen «Notfall, wenn die EU die Schweiz plötzlich unerwartet stark unter Druck setzt». Sie meinte damit wohl auch die geforderte Kohäsisonszahlung an die EU, was die SVP als Erpressung bezeichnet.
SVP-Fraktionschef Aeschi hofft darum, dass Aussenminister Ignazio Cassis und vor allem auch Bundespräsidentin Doris Leuthard beim Treffen am Donnerstag mit Jean-Claude Juncker in Bern den Mut aufbringen werden, dem EU-Kommissionspräsidenten zu sagen, die Schweiz lasse sich nicht erpressen und klar Nein sagen zu einer weiteren Kohäsions-Zahlung.
Ich hoffe, dass uns FDP und vielleicht auch die CVP wieder unterstützen wird.
«Leider hat die Schweiz in den letzten Jahren überhaupt nichts erreicht. Die EU pocht weiterhin auf einen Anbindungsvertrag, das Rahmenabkommen, das wir vehement ablehnen. Und gleichzeitig soll man jetzt schon weitere Milliarden-Gelder versprechen. Dazu sagen wir klar Nein und ich hoffe, dass uns FDP und vielleicht auch die CVP wieder unterstützen wird.»
Aeschi will dem Aussenminister die Zeit seiner ersten 100 Tage im Amt lassen, um seine Strategie definieren zu können. «Aber ich erwarte von ihm, dass er Nein sagt zu einem Rahmenabkommen und sich nicht erpressen lässt zu einer solchen Milliarden-Leistung.»
