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Freie Fahrt nach Europa
Aus Tagesschau vom 05.06.2020.
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Bundesrat geht Schritt weiter Schweiz öffnet Grenzen zu EU- und Efta-Staaten schon am 15. Juni

  • Die Schweiz will am 15. Juni die Grenzen zu allen EU- und Efta-Staaten öffnen – und nicht, wie ursprünglich geplant, nur zu Deutschland, Frankreich und Österreich.
  • Bundesrätin Karin Keller-Sutter habe die Landesregierung über diese Absicht informiert, teilt die Bundeskanzlei mit.
  • Die aktuelle epidemiologische Lage erlaube die Lockerung, meint der Bundesrat. Das Justizdepartement bereitet nun die Änderung der Verordnungen vor.

An einer informellen Videokonferenz der Innenminister der Schengen-Staaten am Freitag hätten zahlreiche Minister den Wunsch geäussert, zur Normalität zurückzukehren, schrieb der Bundesrat. Sie wollen die Kontrollen an den europäischen Binnengrenzen aufheben. Für die Schweiz war Staatssekretär Mario Gattiker an der Konferenz.

Zwischen der Schweiz, Österreich und Deutschland wurden die Einreisebeschränkungen bereits am 16. Mai gelockert. Die Grenzübergänge zwischen der Schweiz sowie Deutschland und Österreich sind seither geöffnet. Es finden lediglich risikobasierte, aber keine systematischen Grenzkontrollen mehr statt.

Italien preschte vor, Schweiz zieht nach

Aus allen anderen EU- und Efta-Staaten bleibt die Einreise in die Schweiz bis am 15. Juni nur in Ausnahmefällen erlaubt. Einige Länder haben ihre Grenzen schneller geöffnet: Am vergangenen Mittwoch öffnete das von der Pandemie stark betroffene Nachbarland Italien seine Grenzen für Einreisende. Und Österreich erliess am Donnerstag Grenzöffnungen.

EU-Kommissarin: Einreisen in EU wohl ab Juli wieder möglich

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Einreisen in die EU könnten von Juli an wieder nach und nach möglich werden. Fast alle EU-Staaten seien dafür, die derzeit bis zum 15. Juni laufenden Einschränkungen um weitere zwei Wochen zu verlängern, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag nach Video-Beratungen mit den EU-Innenministern. Von Juli an könnten die Beschränkungen für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU dann schrittweise aufgehoben werden. Die europäischen Staaten sollten sich dabei gut untereinander abstimmen. Die EU-Kommission werde Empfehlungen für die schrittweise Aufhebung erarbeiten.

SRF 4 News, 14 Uhr; ;

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