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Bild 1 von 8. Mit Ignazio Cassis ist die italienische Schweiz nach 18 Jahren wieder in der Landesregierung vertreten. Er ist der achte Tessiner Bundesrat. Bildquelle: Keystone.
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Bild 2 von 8. Vor der Wahl wird der frischgebackene Alt-Bundesrat Didier Burkhalter verabschiedet. Er selber formuliert es poetisch: «Abschied ist immer ein bisschen wie sterben.» . Bildquelle: SRF.
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Bild 3 von 8. In seiner Verabschiedungs-Rede hebt Nationalratspräsident Jürg Stahl (SVP/ZH) Burkhalters Engagement für den Frieden und seine Hochachtung vor den Institutionen der Schweiz hervor. Bildquelle: SRF.
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Bild 4 von 8. Die Parlamentarier würdigen Burkhalter mit stehenden Ovationen. Bildquelle: SRF.
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Bild 5 von 8. Nach einer kurzen Wortmeldung der FDP-Fraktion verteilen die Stimmenzähler die Zettel für den ersten Wahlgang. Bereits hier holt sich Ignazio Cassis am meisten Stimmen, nämlich 109. Für eine Wahl reicht es noch nicht. Bildquelle: SRF.
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Bild 6 von 8. Der zweite Wahlgang entscheidet's: «Gewählt ist mit 125 Stimmen – Ignazio Cassis.» Pierre Maudet erhält 90 Stimmen, Isabelle Moret 28. Bildquelle: SRF.
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Bild 7 von 8. «Lo giuro» – er schwöre es. Ignazo Cassis wird als 117. Bundesrat der Schweiz vereidigt. Bildquelle: SRF.
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Bild 8 von 8. Stabsübergabe: Didier Burkhalter geht, Ignazio Cassis kommt. Das neue Bundesratsgremium steht für ein Foto zusammen. Bildquelle: SRF.
Nach einer emotionalen Verabschiedung durch den Präsidenten der Vereinigten Bundesversammlung hat sich der abtretende Didier Burkhalter für die Standing Ovations durch das Parlament bedankt. Ohne Ansprachen der Fraktionspräsidenten beginnt das Parlament mit der Wahl.
Schon im zweiten Wahlgang wird Ignazio Cassis mit 125 Stimmen gewählt. 244 Stimmen waren gültig, das absolute Mehr lag bei 123. Pierre Maudet hat 90 Stimmen erhalten, Isabelle Moret 28.
Der neu gewählte Bundesrat Cassis verspricht in einer ersten Ansprache, sich an das Kollegialitätsprinzip zu halten. Er versichert seiner Frau und der Schweiz, derselbe zu bleiben. «Ich will unser Land noch stärker zusammenschmieden», sagt er. Er zitiert auch die Sozialistin Rosa Luxemburg – was für kurzes Gelächter im Saal sorgt – wonach die Freiheit auch immer die Freiheit der Andersdenkenden sei. Cassis wird feierlich vereidigt.
Unabhängigkeit im Amt
«Das Ziel des neuen Bundesrates ist – wie er explizit betont hat – Lösungen über Kompromisse und Konsens zu finden», sagt Politologe Adrian Vatter. Die Mehrheiten würden sich wohl leicht verschieben. Allerdings geht Vatter davon aus, dass der neue Bundesrat unabhängig von seinen Wählern im Parlament entscheiden wird.
Zwar hat sich die SVP im Vorfeld rasch für Cassis ausgesprochen. «Bei den wichtigen Geschäften, bei der Europafrage und der Armee wird die SVP ihn daran erinnern, dass sie ihn gewählt hat», sagt Vatter.
Die Beziehung zu Europa
Albert Rösti, Parteipräsident der SVP, bestätigt diesen Eindruck: «Wir haben hohe Erwartungen an den neuen Bundesrat. Er sagte zum Beispiel, dass er kein Rahmenabkommen mit der EU wolle. Darauf zählen wir.»
Über die Beziehung zur EU spricht auch Roger Nordmann, der Fraktionschef der SP. «Er hat gesagt, er wolle die Beziehungen zu EU verbessern.» Aber Nordmann macht sich nichts vor: «Die Landesregierung ist rechts. Wir arbeiten aber konstruktiv mit.»