Zum Inhalt springen

Header

Video
Der Job «Bundesrat»
Aus 10 vor 10 vom 19.09.2017.
abspielen. Laufzeit 4 Minuten 10 Sekunden.
Inhalt

Insider geben Auskunft Wie viel Macht hat ein Bundesrat wirklich?

Die wichtigsten Entscheide in der Schweizer Politik fällt das Parlament. Und oft hat das letzte Wort das Stimmvolk. Ist der Bundesrat also nur ein kleines Rädchen in der Politmechanik? Die alt Bundesräte Moritz Leuenberger und Arnold Koller sehen das rückblickend nicht so.

Der Bundesrat hat einen sehr grossen Einfluss. Darum wollen ja auch viele in das Amt.
Autor: Moritz Leuenberger Alt Bundesrat
Moritz Leuenberger.
Legende: Moritz Leuenberger sass von 1995 bis 2010 im Bundesrat. SRF

«Der Bundesrat hat Macht. Man muss nur definieren, was Macht ist», meint Leuenberger fest. Viele Leute verstünden unter dem Begriff eine alleinige Macht, wie sie etwa Louis XIV. hatte. Die habe ein Bundesrat natürlich nicht. «Aber er hat einen sehr grossen Einfluss. Darum wollen ja auch viele in das Amt.»

Für einen Bundesrat ist es typisch, dass er überzeugt und Mehrheiten schafft.
Autor: Arnold Koller Alt Bundesrat

Seine Macht ausüben kann ein Bundesrat etwa in der Personalpolitik, wie alt Bundesrat Arnold Koller erklärt: «Bei der Anstellung der Chefbeamten kann man beispielsweise Macht ausüben und seinen eigenen Willen durchsetzen.» Ansonsten sei es typisch für einen Bundesrat und auch die Kunst zu regieren, dass man überzeuge und Mehrheiten schaffe, so Koller.

Mit List und Tricks zum Ziel

Um Mehrheiten zu schaffen, setzte Moritz Leuenberger zu Amtszeiten im bundesrätlichen Büro schon mal auf Taktik und List. Zum Beispiel bei Via Sicura, den Massnahmen für weniger Verkehrstote auf der Strasse. Seine Taktik habe darin bestanden, ein riesiges Paket mit sehr vielen Massnahmen auf den Tisch zu legen. «Die Leute haben sich empört – und am Schluss haben wir einen Kompromiss gefunden, bei dem nur die Hälfte durchgekommen ist. Aber ich wollte von Beginn weg auch genau nur diese Hälfte», gesteht Leuenberger.

Arnold Koller.
Legende: Arnold Koller war von 1987 bis 1999 Mitglied des Bundesrates. SRF

Koller setzte in seiner Amtszeit auf die Tugenden, verlässlich für seine Werte einzustehen und nicht ständig die Richtung zu wechseln. Gewöhnlich könne man als Bundesrat ziemlich lange amten, so Koller. «In meiner Generation blieben fast alle über 12 Jahre.» Das habe der Politik eine Kontinuität gegeben, die auch die Glaubwürdigkeit erhöht und Vertrauen geschafft habe.

Hinterlassene Spuren geben Aufschluss

116 Männer und Frauen waren seit der Staatsgründung 1848 im Bundesrat. Was sie zurückgelassen haben, sagt auch etwas über deren Einfluss aus. Bei Leuenberger war der Gotthard-Basistunnel das grösste Projekt. Bei Koller war es die Totalrevision der Bundesverfassung.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel